Warschau – Der Sozialist Alexander Kwasniewski hat sich am vergangenen Sonntag mit knapp 54 Prozent der Stimmen schon im ersten Wahldurchgang als polnischer Präsident behaupten können. Damit bekleidet er weitere fünf Jahre das höchste Amt im Staate. Unter seinen zwölf Mitbewerbern erreichte bei einer Wahlbeteiligung von 61,6 Prozent der parteilose, besonders von der rechtsliberalen Freiheitsunion (UW) unterstützte Andrzej Olechowski mit annähernd 16 Prozent das zweitbeste Ergebnis. Hauchdünn dahinter folgt Marian Krzaklewski, der Vorsitzende der regierenden rechtsgerichteten Wahlaktion Solidarität (AWS). Der Solidarnosc-Mitbegründer und erste Präsident Polens nach dem Umbruch, Lech Walesa, erhielt lediglich rund ein Prozent Zustimmung. Kwasniewskis Erfolg wird nach Ansicht politischer Beobachter die Aussichten seines Bündnisses der Demokratischen Linken (SLD) auf einen erneuten Machtwechsel bei den Parlamentswahlen 2001 zusätzlich erhöhen. Schon jetzt liegt die SLD in Umfragen weit vor allen anderen Parteien.

Linksrutsch in Litauen

Wilna – Die litauischen Parlamentswahlen vom 8. Oktober erbrachten einen klaren Linksrutsch. Während die von Ex-Präsident Algirdas Brazauskas geführte Sozialdemokratische Koalition mit 31,25 Prozent zur stärksten Kraft aufstieg, die links-zentristische Neue Allianz 19,51 Prozent und die mit ihr koalierenden Liberalen 17,25 Prozent für sich verbuchen konnten, erzielten die regierenden Konservativen nur 8,58 Prozent. Laut vorläufigen Ergebnissen schafften allein diese Parteien den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde.

Erfolglose Privatisierung

Riga – Einer Meinungsumfrage des Instituts SKDS zufolge erachten fast drei von vier Letten den Privatisierungsprozeß in ihrem Land als nicht erfolgreich. Nur 14,5 Prozent wollen das bisher Erreichte als Erfolg gewertet wissen.

Zollfreie Agrarzonen

Warschau – Polen und die EU unterzeichneten am 27. September ein Agrarabkommen, das ab kommendem Jahr 75 Prozent der landwirtschaftlichen Ausfahren polnischer Bauern in EU-Länder von Importzöllen befreit. Damit soll den dortigen Bauern nach den Worten des EU-Botschafters in Warschau eine bessere Startposition für die zu erwartende harte Wettbewerbssituation nach einem Beitritt eingeräumt werden. Von einem vergleichbaren früheren Vertrag mit ostmitteleuropäischen EU-Kandidaten war Polen noch ausgeklammert, nachdem es zur Besänftigung streikender Bauern neue Importzölle auf Milchprodukte, Zucker, Fleisch und Getreide erhoben hatte.

Ostdeutsches am Main

Frankfurt a. M. – Das in Marburg ansässige Herder-Institut stellt auf der Frankfurter Buchmesse (18.-23.10.) den ersten Band der deutschen Ausgabe der Quellenedition "Die Deutschen östlich von Oder und Neiße 1945-1950" vor. Die Präsentation des von Hans Lemberg und Wlodzimierz Borodziej herausgegebenen Werkes findet am 19. Oktober zwischen 15.15 und 16.00 Uhr in Halle 4.c im Raum "Entente" statt. Das Herder-Institut teilt sich einen Messestand mit den Universitäten Marburg und Breslau (Halle 4.2, Stand A 456). Am selben Tag ist um 18.00 Uhr im Frankfurter Presse-Club (Saalgasse 30) ein Podiumsgespräch zum Thema "Polen und Vertriebene. Wie offen ist heute der Dialog?" geplant. Unter der Leitung der BdV-Präsidentin Erika Steinbach diskutieren Thomas Urban und Kazimierz Woycicki.