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22.09.01 Terror: »... es müssen alle löschen«

© Das Ostpreußenblatt / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 22. September 2001


Terror:
»... es müssen alle löschen«
Generalmajor Gerd-H. Komossa über die Effizienz deutscher Dienste

Am 11. September erschütterten die schrecklichen Terroranschläge in Amerika die ganze Welt und veränderten sie. Zu Recht empfindet die ganze Welt Betroffenheit. Dieser Anschlag wird lange nachwirken. Eines scheint sicher, soviel Grausamkeit kann ihre Ursache nur im nahöstlichen Konflikt haben. Die Entwicklung der Weltlage und die Folgen der Anschläge sind heute noch nicht zu übersehen. Deutsche Politiker bekannten sich in den ersten Stunden geschlossen zu den USA und versicherten Amerika die Solidarität aller Parteien im Deutschen Bundestag. Nun ist zu hoffen, daß die Staatsmänner nicht nur Solidarität erklären, sondern besonnen und koordiniert auf die Anschläge reagieren mit angemessenen Mitteln und alles tun, um nach den Tätern zu fahnden, diese zu ergreifen und zu bestrafen mit der ganzen Härte der Gesetze.

Nachdem der erste Schock überwunden war, stellte sich die Frage nach dem Verantwortlichen für die Anschläge, warum sie nicht zu verhindern waren und warum schließlich die Nachrichtendienste offensichtlich genau so überrascht wurden wie die Weltöffentlichkeit. Hinsichtlich der Verantwortung wurde bald erkannt, daß diese bei dem Multimillionär und Amerikahasser Osama bin Laden liegen muß, der sich in Afghanistan versteckt hält. Er verfügt über alle notwendigen Mittel für die Planung und Durchführung dieser Terroranschläge. Er hat schon früher bewiesen, wozu sein Fanatismus über den Bereich des Nahen Osten hinaus fähig ist. Die westlichen Nachrichtendienste wurden tatsächlich durch die Anschläge überrascht. Sie waren durch ihre elektronische Aufklärung zwar sensibilisiert, doch sie kannten keine Fakten, hatten keine konkreten Hinweise. Nun sollte man sich in Erinnerung rufen, daß es im Westen nur noch zwei Dienste gibt, die fast ungestört so effektiv wie früher arbeiten, das sind der israelische und der britische Geheimdienst.

Die amerikanischen Dienste, der kanadische, der deutsche und bedingt auch der französische wurden durch politisch-zivile Kontrollen seit Jahren in ihrer Effektivität eingeschränkt. Der Pulverrauch nach den Anschlägen der RAF in Deutschland war kaum verzogen, als die Parteien im Bundestag die totale Kontrolle über die abwehrenden Dienste suchten und durch Gesetze auch weitgehend erreichten.

Es ging so weit, daß von den „politischen Vorgesetzten“ die schriftliche Vorlage aller Operationen mit Angabe der Klarnamen der geheim operierenden Mitarbeiter durch die Dienste gefordert wurde. So ist verständlich, wenn in solcher Einbindung die Dienste überaus vorsichtig wurden, manches nicht mehr tun, was sie tun könnten, und den personellen Faktor bei der Nachrichtenbeschaffung wegen Gefährdung ihrer Quellen vernachlässigen. Die Erfolge, die der erste BND-Chef, General Gehlen, in Deutschland nach Ende des Zweiten Weltkrieges erzielte, wurden immer seltener, und zwar in dem Maße, wie die Politik in den Bereich der abwehrenden Dienste eingegriffen hat. Als die Bundesregierung begann, auch noch die Spitze des BND nach politischen Kriterien nichtprofessionell zu besetzen, verwundert es nicht, als ein neu ernannter Präsident bei seinem Dienstantritt dem Kollegen des Militärischen Abwehrdienstes mitteilte, daß man nach den neuen Richtlinien für die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste künftig sicher nicht mehr so eng zusammenarbeiten könne wie bisher. Und so war es denn auch.

Niemand wird gestehen wollen, daß die Effizienz der deutschen Dienste in den letzten Jahren gelitten habe und daß hier die Ursache für das Nichtfunktionieren eines Vorwarnsystems zu suchen sei. Doch dem Kenner der Materie erscheint die Erfolgsbilanz der letzten Jahre ziemlich mager. Wenn nun darüber nachgedacht wird, wie man auf die Anschläge reagieren könnte, dann sollte nicht übersehen werden, daß man unter anderem die Effizienz unserer abwehrenden Dienste steigern muß. Und zwar unverzüglich. Wenn es brennt, müssen alle löschen und nicht noch nach den Kompetenzen fragen.