© Das Ostpreußenblatt / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 09. Februar 2002 |
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Kommentar Noch dicker Die Drohung mit dem „Blauen Brief“ aus Brüssel wegen Deutschlands Etatdefizit ist Gerhard Schröder gewaltig auf den Magen geschlagen. Was Euro-Skeptiker vor Jahren den üblichen Verdächtigen in Lissabon oder Athen zudachten, geht jetzt gegen Berlin. Am liebsten würde der Kanzler den ganzen „Stabilitätspakt“ über den Haufen schießen. Finanzminister Eichel indes schwant, daß es bald noch viel dicker kommt für die Deutschen. Im Zuge der EU-Osterweiterung fallen beinahe alle mitteldeutschen Regionen aus der höchsten EU-Förderklasse. Folge: Der Hauptnettozahler Deutschland wird zusätzlich bluten. Denn unsere überhöhten Beiträge werden mindestens auf heutigem Niveau verharren (oder sogar weiter steigen), die zurückfließende EU-Förderung aber noch spärlicher plätschern als bisher. Milliardeninvestitionen drohen daher zu kippen. Berlin müßte einspringen, noch mehr Schulden machen - ein Horror für Eichel, der nun hektische Appelle an Brüssel richtet, die Melkkuh Germania nicht vollends auf die Schlachtbank zu treiben. Sachsens Wirtschaftsminister Kajo Schommer warnt, er könne seinen Landeskindern den „Nutzen“ der EU bei Wegfall der meisten Zuschüsse kaum mehr erklären. Ja, wem „nützt“ das ganze EU-Subventionskarussell eigentlich? Eine gute Frage. Hans Heckel |
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