© Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 09. November 2002


Der neue Zuchtmeister der SPD
Olaf Scholz hat sich in Schröders Augen für Höheres qualifiziert

An Vorschußlorbeeren mangelt es ihm nicht, dem neuen Generalsekretär der SPD, Olaf Scholz. Bundeskanzler Gerhard Schröder soll ihn im vertrauten Genossenkreise sogar schon einmal als seinen möglichen Nachfolger ins Gespräch gebracht haben. Kein Wunder, daß der neue Parteigeneral auch keine Defizite an Selbstbewußtsein hat.

Mit seiner Ernennung zum Generalsekretär ist ein Schritt zu einem Generationswechsel in der SPD-Führung vollzogen. Denn der 44-jährige repräsentiert den modernen Typus des Sozialdemokraten - jung und unkonventionell statt staatstragend und wertkonservativ. Damit hat Scholz in seiner Heimatstadt Hamburg in den letzten Jahren immer wieder punkten können. Er gilt als Sozialdemokrat mit Leib und Seele, der zwei Drittel seines Lebens in der SPD verbracht hat. Groß geworden ist er im Geflecht des Machtkartells der Hamburger Sozialdemokratie. Im jungen Alter von gerade einmal 17 Jahren ist er in die SPD eingetreten. Seitdem hat er zielstrebig die einzelnen Stufen der Parteihierarchie genommen. Der Karriere wegen hat er dabei auch manchen Gesinnungswechsel vollzogen. Denn ursprünglich gehörte er dem "Stamokap"-Flügel der SPD an. Nachdem sich diese marxistisch-leninistische Ausprägung der Sozialdemokratie überlebt hatte, wandelte sich Scholz immer weiter zu einem machtbewußten Realpolitiker. Heute sieht er sich selbst als "linken Pragmatiker".

Die wesentlichen Stationen seiner Parteikarriere: 1982 bis 1988 stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender, 1987 bis 1989 Vizepräsident der Internationalen Sozialistischen Jugend und 1993 bis 2000 Vorsitzender des SPD-Kreises Hamburg-Altona. In dieser Funktion gelang es ihm immer wieder mit großem Geschick, nicht mit den fragwürdigen Praktiken und Skandalen des Hamburger SPD-Machtkartells öffentlich in Verbindung gebracht zu werden. 1998 wurde er als Altonaer Direktkandidat in den Deutschen Bundestag gewählt. Seine Wiederwahl im September 2002 war sozusagen ein Selbstgänger, da die CDU gegen ihn einen unerfahrenen politischen Neuling ins Rennen führte.

Seit April 2000 ist der Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht Landesvorsitzender der Hamburger SPD. Seine Kandidatur war nicht unumstritten, doch die mächtigen Hamburger Parteibosse präsentierten ihn auf dem Landesparteitag als angeblich einzigen Kandidaten. Die Delegierten durften die Wahl ihres neuen Vorsitzenden nur noch in einem formalen Akt bestätigen. Kein guter Start für einen Politiker, der eigentlich die Ideale von innerparteilicher Demokratie und Offenheit auf seine Fahnen geschrieben hatte. Vergessen war auch der unter seiner Ägide zustande gekommene Beschluß seines eigenen Kreisverbandes zur Trennung von Amt und Mandat. Scholz wurde Landeschef und blieb selbstverständlich Bundestagsabgeordneter.

Im Mai 2001 durfte Scholz endlich Regierungsverantwortung tragen, als er zum Innensenator Hartmut Wrocklages avancierte. Während seiner wenigen Monate als Senator fiel er indes weniger durch eigene Ideen auf, als dadurch, daß er Punkte aus den Parteiprogrammen seiner politischen Gegner aufgriff. Er hatte - viel zu spät - erkannt, daß die Wähler von den Sozialutopisten in der Innenbehörde die Nase voll hatten und ein hartes Vorgehen gegen Straftäter wollten. Doch aus Scholz´ Mund klang die Forderung nach einer Wende in der inneren Sicherheit unglaubwürdig, auch wenn er sich damit gegenüber seinen skeptischen Genossen durchsetzen konnte. Bei der Bürgerschaftswahl im September 2001 erhielten Scholz und seine Partei die Quittung für 44 Jahre SPD-Herrschaft mit ihren Erscheinungen wie Filz, Kumpanei, Korruption und Skandalen.

Angesichts des herben Machtverlustes zeigte sich Scholz als schlechter Verlierer und noch dazu als einer mit schlechtem Benehmen, als er sich weigerte, Ronald B. Schill die Amtsgeschäfte ordnungsgemäß zu übergeben. Er blieb der Amtsübernahme seines Nachfolgers beleidigt fern, ein in der langen Tradition des Hamburger Senats einmaliger und unerhörter Vorgang.

Nach der Wahlniederlage erwies sich Scholz für seine Genossen als Zuchtmeister, der sie vor lähmender Resignation und Selbstzerfleischung bewahrte. Er leitete einen Generationswechsel ein und straffte die Zusammenarbeit zwischen Partei und Bürgerschaftsfraktion. Als Oppositionspolitiker fiel er allerdings weniger durch Argumente als durch billige Verbalattacken auf.

Durch sein Durchgreifen in Hamburg hat sich Olaf Scholz in den Augen Gerhard Schröders für höhere bundespolitische Führungsaufgaben qualifiziert. Und Schröder kann einen Zuchtmeister und "Politikverkäufer" als Parteimanager dringend brauchen. Denn auch wenn er die Bundestagswahl gewonnen hat, bleibt die Tatsache, daß die Hälfte der Wähler ihn nicht als Kanzler haben will. Jetzt ist Olaf Scholz als Schlüsselfigur in den engsten Kreis um den Parteivorsitzenden und Bundeskanzler Gerhard Schröder aufgerückt. Sollte er tatsächlich einmal ernsthaft als dessen Nachfolger gehandelt werden, dürfte es vielen Hamburgern grausen. Jan Heitmann