© Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 01. März 2003


Weltpolitik durch die Hintertür
Frankreichs Präsident hält sich alle Optionen offen
von Jürgen Liminski

Chirac und Schröder sitzen im selben Boot. Es ist eine französische Jolle - mit Atomantrieb, versteht sich. Sie steuert Richtung Golf, wo schon eine Armada amerikanischer Flugzeugträger wartet. Chirac hält das Ruder, Schröder fingert an irgendwelchen Seilen herum. Nächste Woche werden sie durch die Straße von Hormus segeln und mit dem Feldstecher einige Kampfflieger ausma- chen, die von Oman aus starten - zu Übungsflügen. Irgendwann wird der Segler Anker lassen, Chirac wird versuchen, die hohe Bordwand eines Trägers hochzukommen. Ein Lift wird ihn heben, und er wird die Kommandobrücke betreten, während Schröder den festen Anker hält und darauf wartet, daß sein Freund Jacques ihn hochruft.

Frankreich hat noch manche Option offen, Deutschland nur noch eine: daß Frankreich die Berliner Republik an der Hand nimmt und aus der Ecke der Extremposition, in die Schröder und Fischer das Land hineinmanövriert haben, herausführt. Damit keine Mißverständnisse aufkommen: Alle, auch der Autor, sind gegen einen Krieg. Aber nur Berlin hat ausgeschlossen, was selbst der Vatikan nicht tat, daß militärische Gewalt ein letztes Mittel sein kann. Es war die Goslarisierung der Weltpolitik. Frankreich hat das nie getan und auch immer bekundet: Die Entscheidung über die Anwendung militärischer Gewalt liegt in den Händen Bagdads.

Allerdings konnte in den letzten Wochen der Eindruck entstehen, Paris entwickele sich zum Gegenpol Washingtons. Das hat Gründe, die nicht nur mit dem Irak zu tun haben. Sie reichen zurück zur großen Zäsur des vergangenen Jahrhunderts. De Gaulle suchte 1944 die Zustimmung Stalins und der franzö- sischen Kommunisten, um von Roosevelt und Churchill als ebenbürtiger Partner akzeptiert zu werden. Das Bündnis mit Stalin zerbrach, sein Mißtrauen gegenüber Amerika blieb. Es führte zu einem gelegentlich überdehnten französischen Unabhängigkeitsdenken, das auch eine Art gemeinsamen Nenner mit der französischen Linken bildete. So lehnten Gaullisten und Linke 1954 die gemeinsame europäische Verteidigung ab, ein folgenschwerer Fehler, unter dem Europa noch heute leidet. Die heimliche Komplizenschaft zwischen Konservativen und Linken teilte das Land auf: Die großen Städte und Gemeinden für die Kommunisten, die Außenbeziehungen für die Konservativen. Es folgten die Anerkennung von Rotchina, der Austritt aus der Nato, die Totalopposition gegen den Vietnamkrieg, der Ruf nach Unabhängigkeit für Quebec - "Vive le quebec libre" -, der Schwenk ins arabische Lager, gegen Israel. Chirac blieb der Linie zwar treu, verfeinerte aber ihren Strich durch die Geschichte - manchmal bis zur Unkenntlichkeit. Das wie-derum hatte zu tun mit seiner persönlichen Rivalität gegenüber Mitterrand, der die linksgaullistische Linie noch deutlicher zu markieren versuchte.

Seit der Wende 89/90 steht auch Frankreich weltpolitisch vor einer neuen Lage. Mit dem Wegfall der Sowjetunion entstand im antiamerikanischen Lager ein Vakuum. China war und ist noch nicht bereit, es zu füllen, der islamische Radikalismus, den viele im Westen trotz zahlreicher Terrorakte verneinen ("alles Schuld der Amerikaner") und einfach nicht sehen wollen, greift universal aus, auch Europa ist im Visier des Dschihad. Bleibt Frankreich. Paris bietet sich seither die Chance, den Gegenpol zur Weltmacht zu bilden. Mitterrand sah sie nicht, wollte sie vielleicht auch nicht sehen. Chi-rac war durch die selbstverschuldete Cohabitation fünf Jahre lang gelähmt. Erst seit dem vergangenen Jahr hat er Zugriff auf die Chance.

Die demoskopisch ermittelte Weltmeinung steht hinter Frankreich. Aber eine Sache ist eine weltpolitische Opposition, eine andere ein nahezu militärisches Feindbild. In Deutschland hat die emotionale Aufladung mit indirekten Hetzparolen gegen Amerika zu einer seit dem Weltkrieg nicht gekannten Entfremdung geführt, Konturen eines Feindbildes zeichnen sich an der politischen Wand ab. Sie werden mit abstrakten Gedankenmodellen bis hin zu einer imaginären Faschismusgefahr unterfüttert. Solch extremes Denken, das wegen des eingeräumten Primats des Rechts durchaus sympathisch ist, ist auch in Frankreich anzutreffen. Aber es ist weltfremd. Es verkennt die amerikanische Mentalität. Und es führt zu einer Zuspitzung und Eigendynamik, die es auch einem erfahrenen Außenpolitiker wie Chirac erschweren kann, die Kontrolle zu behalten. In der Tat: Die emotionale Aufwallung könnte die Regierung Chirac/Raffarin in arge Bedrängnis bringen, gar destabilisieren, wenn Paris um Verständnis für amerikanische Positionen plädiert. Zu viele Erwartungen sind an die französische Haltung gerichtet. Enttäuschungen könnten sich in Massendemonstrationen entladen, die von der Linken organisiert und gesteuert werden. Dabei kann Frankreich es nicht riskieren, daß die Uno zur "Quatschbude" (de Gaulle) degradiert wird, weil das auch die französische Weltmachtrolle entwerten würde - ganz abgesehen davon, daß bei einer Konfliktsituation mit Amerika auch die mehr als 20 Milliarden Dollar, die der Irak Frankreich schuldet, als perdu abgebucht werden müßten.

Chiracs Haltung war bisher, antiamerikanische und proamerikanische Positionen entsprechend den Sachfragen einzunehmen und so einen europäischen Gegenpol in der Weltpolitik zu bilden, ohne es zum Bruch mit Amerika kommen zu lassen. Eine vernünftige Politik in jeder Beziehung. Die auch von Schröder und Fischer betriebene Eskalation aber führt zur plumpen Alternative: Un-terwerfung oder kal-ter Krieg gegen Amerika. Aus dieser unheilvollen Zuspitzung muß Europa heraus. Sonst geht im Irak ein Krieg verloren, egal ob er geführt wird oder nicht. Mit der Jolle allein ist jedenfalls kein Krieg zu gewinnen.

Symbolträchtiger Schnappschuß: Zuversichtlich hält Bundeskanzler Schröder den Daumen hoch, doch das Straßenschild im Hintergrund spricht eine andere Sprache. Foto: reuters