Warschau irritiert Berlin

Berlin - Die deutsche Regierung wies den Vorschlag des polnischen Verteidigungsministers Szmajdzinski vom 5. Mai zurück, das deutsch-dänisch-polnische Korps in den Irak zu entsenden. Offenbar wurde die in Stettin stationierte Einheit für die Überwachung der von amerikanischer Seite den Polen zugedachten Besatzungszone im Nordirak ins Auge gefaßt, weil sie anders als der Großteil der polnischen Armee modern ausgerüstet ist. Nach bisherigen Informationen sollen zwischen 1500 und 4000 Soldaten des engsten ostmitteleuropäischen US-Verbündeten zum Einsatz kommen. Da sich Warschau die in die Millionen gehenden Stationierungskosten nicht leisten kann, haben die Vereinigten Staaten finanzielle Hilfe signalisiert, ohne sich zur Übernahme aller Ausgaben zu verpflichten.

Deutscher wird Minister

Budapest - Der Ungarndeutsche István Hiller wurde anstelle von Gábor Görgey zum neuen Kulturminister seines Landes erklärt. Dieser Wechsel ist Teil einer Anfang Mai durchgeführten Kabinettsumbildung der im April 2002 gewählten Linksregierung Medgyessy. Insgesamt drei Minister mußten ihre Posten räumen, während fünf neue hinzukamen. Dabei erhielt die Soziologin Katalin Lévai ein Ministerium ohne Geschäftsbereich, in dem sie ein sogenanntes "Programm der Chancengleichheit" umsetzen soll. Das nach westlichen Vorbildern geschaffene Amt schließt die "Gleichberechtigung der Frau" ebenso ein wie die "Integration" von Kindern, Arbeitslosen über 40, Behinderten und Zigeunern. Ein weiteres Ministerium ohne Geschäftsbereich steht fortan unter der Leitung des ungarischen EU-Botschafters Endre Juhász und soll der Koordinierung sämtlicher EU-Angelegenheiten dienen.

Regionale Kooperation

Neusatz - Die serbische Provinz Wojwodina unterzeichnete im April ein Kooperationsprotokoll mit der italienischen Region Friaul-Julisch Venetien. Diese ist die erste Region aus dem EU-Raum, die mit der Wojwodina eine solche Zusammenarbeit eingeht. Das Protokoll beinhaltet die Erklärung, daß EU-Sonderprogramme für den Aufbau der mitteleuropäisch geprägten Region genutzt werden sollen. Außerdem sieht es die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung und Forschung vor sowie einen Ausbau des Handels.

Militärische Premiere

Wilna - Mit 28 ukrainischen Soldaten haben sich erstmals Einheiten eines GUS-Mitglieds an einem internationalen Manöver in Litauen beteiligt. An der am 7. Mai begonnenen und vom NATO-Land Kanada angeregten Übung auf dem Stützpunkt Rukla nahmen 180 Offiziere und Unteroffiziere des litauisch-polnischen Bataillons "Litpolbalt" und des polnisch-ukrainischen Bataillons "Polukrbat" teil.

Petersburg schrumpft

Moskau - Die Bevölkerung der russischen Ostseemetropole Sankt Petersburg ist laut Volkszählung vom Oktober 2002 gegenüber der letzten Zählung von 1989 um 6,4 Prozent zurückgegangen. Sie wird nun nach den im April veröffentlichten Daten des staatlichen Statistikamtes mit 4,7 Millionen beziffert, während Moskau immer mehr Menschen anlockt und inzwischen 10,4 Millionen Einwohner aufweist (plus 17 Prozent). Insgesamt liegt der Bevölkerungsschwund der Russischen Föderation im Vergleichszeitraum bei 7,4 Millionen Menschen, während der Rückgang der Einwohnerzahl auf rund 145,5 Millionen nur 1,84 Millionen beträgt. Der Unterschied erklärt sich durch die über fünf Millionen zugewanderten Russen aus allen Teilen der einstigen Sowjetunion.