Die Bundeswehr schrumpft und schrumpft. Hatte das wiedervereinigte Deutschland 1990 noch rund 510.000 Soldaten, reduzierten die Regierungen diese Zahl im Laufe der Jahre auf 330.000. Rudolf Scharping rüstete weiter ab und wollte bis 2004 die Bundeswehr auf 282.000 Soldaten verkleinern, die jetzt erreicht sind, da kommt die nächste Reform, wonach bis 2010 die Anzahl unserer Soldaten auf 250.000 verringert werden soll.

Die Ursache liegt auf der Hand. Nicht ein geändertes deutsches verteidigungspolitisches Konzept oder eine neue Außenpolitik ist die Ursache, sondern das fehlende Geld im Bundeshaushalt. Je weniger Soldaten, desto geringer die Ausgaben.

Aber damit ist es nicht getan, denn die seit Jahren vernachlässigte Ausstattung der Bundeswehr wird nun prekär. Ende August forderte der Heeresinspekteur Gudera für das "deutsche Heer 2020" neue Raketen zur Flugabwehr, Flugkörper zum Knacken von Bunkern, Kampfroboter für die Aufklärung und für das Minenräumen. Es müsse als Ersatz für den Panzer "Leopard II" ein neues "Gefechtsfahrzeug" entwickelt werden, ebenso ein großer Transporthubschrauber. Gudera wünschte leichte Panzerhaubitzen sowie vernetzte Kommunikations- und Navigationscomputer für jedes Fahrzeug des Heeres.

Die Luftwaffe hat Wünsche angemeldet, wie auch die Marine. Ihr fehlt beispielsweise ein Einsatztruppenunterstützungsschiff (abgekürzt: Etrus). Es soll die Bundeswehr in die Lage versetzen, schweres Gerät in Krisengebiete, in die sie die Politiker delegieren, zu transportieren. Bisher mußte man solche Schiffe anmieten. Aber das Mehrzweck-schiff wird der Bundesregierung zu teuer. Es ist gestrichen.

Und eine Blamage ist die Ausrüstung der Luftwaffe mit dem neuen Euro-Fighter, hinsichtlich dessen der Bundesrechnungshof feststellte, daß er bisher so große Rückstände aufweist, "daß eine sinnvolle operationelle Nutzung in absehbarer Zeit ausgeschlossen ist". Dabei sollten die ersten Flugzeuge bereits ans Jagdgeschwader 73 in Laage ausgeliefert werden.

Die bisher von der Luftwaffe genutzten Jagdflugzeuge des russischen Typs MiG 29 hat die Bundesregierung für einen symbolischen Preis von einem Euro Po- len überlassen. Hatte man zuerst gehofft, die polnische Regierung werde wenigstens die Wartung dieser Flugzeuge deutschen Firmen überlassen, sah man sich getäuscht. Nachdem die Bundesregierung sich großzügig im Verschenken gezeigt hatte, zog Polen seine zunächst gegebene Zusage zurück, was aber die Liebe von Schröder samt Joschka Fischer zu den Polen nicht mindert.

Auch fehlt es der Bundeswehr an allen Ecken und Enden, denn auch in der Heimat steht es nicht zum besten. Der Zustand vieler Kasernen ist schauderhaft, die hygienischen Verhältnisse bedürfen dringend der Verbesserung.

Aber trotzdem schickt die rot-grüne Bundesregierung ein weiteres Kommando in das unermeßliche Afghanistan. Die Rede ist von bis zu 450 Soldaten, die in Kundus stationiert werden sollen. Die Stadt ist 300 Kilometer nordwestlich von Kabul, aber nur 60 Kilometer von Tadschikistan entfernt, wo russische Truppen stehen, die notfalls die Deutschen unterstützen könnten. Denn das ist eines der Hauptprobleme: Die Gegend gilt als hochgradig gefährlich, was auch darin seinen Ausdruck findet, daß das militärische Vorkommando die Lage als bedenklich einstufte. Was passiert, wenn eines Tages der Aufstand ausbricht? Die Bundeswehr hat keine schnell einsatzfähigen Großraumtransporter, um ihre Leute herauszuholen. Sie muß sie erst in der Ukraine mieten. Da gibt es nur eine Möglichkeit: den Fluchtweg nach Tadschikistan zu den russischen Truppen. Ob das gelingt, ist fraglich.

So warnte denn auch der CDU-Europa-Abgeordnete Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments: "Die Bundes- regierung spielt mit dem Leben der Soldaten!", was ihm einen harschen Rüffel von Joschka Fischer einbrachte. Für Fischer ist der Einsatz "alternativlos", wobei keiner fragt, warum. Peter Scholl-Latour antwortete im Hamburger Abendblatt trocken, die deutschen Politiker begegneten "neuerdings wieder jedem Wunsch der übermächtigen US-Alliierten mit vorauseilendem Gehorsam". Er prophezeit dem Afghanistan-Einsatz ein "finales Scheitern". Wenn man sich vergegenwärtigt, daß Afghanistan etwa zweimal so groß ist wie die Bundesrepublik Deutschland, dann ist es geradezu lachhaft zu behaupten, die paar Soldaten, die sich jetzt dort aufhalten, könnten das Land befrieden und dort den Terrorismus ausrotten. In Wahrheit will offenbar die Bundesregierung den Forderungen der US-Regierung zuvorkommen, Deutschland müsse sich im Irak engagieren. So dürfte sie darauf hinweisen, daß Deutschland sich in Afghanistan ein Bein ausreißt, wenn auch ohne Sinn und Verstand.

Wie diese verworrene Sicherheitspolitik unserer Bundesregierung einmal endet, steht in den Sternen. Tatsächlich wird man natürlich Afghanistan nicht in den Griff bekommen. Aber auch die Lage in Bos- nien ist wenig erfreulich; alle sind sich einig, daß dort der Krieg zwischen den Völkern wieder losgeht, wenn die fremden Truppen abziehen. Zur Zeit sind dort noch 1.300 Bundeswehrsoldaten im Einsatz, und im Kosovo stehen noch weitere 3.800 deutsche Soldaten, ohne daß eine politische Lösung in Sicht ist.

Es rächt sich, daß es keine definierten deutschen Interessen gibt, sondern daß Deutschland immer nur reagiert, wenn die "einzige Großmacht" mit den Fingern schnippt.

Instandsetzung der MiG 29: Obwohl Deutschland Polen diesen Flugzeugtyp zum symbolischen Preis von einem Euro geschenkt hat, sollen deutsche Experten jetzt nicht einmal mehr an den schon zugesagten Wartungsaufträgen verdienen. Foto: BMVg