Während des Gipfeltreffens zwischen Bundeskanzler Schröder und Rußlands Präsident Wladimir Putin in Jekaterinenburg letzten Monat erklärte sich die deutsche Regierung gegenüber der Russischen Föderation damit einverstanden, im Königsberger Gebiet ein Generalkonsulat zu eröffnen. Eine entsprechende Pressemitteilung wurde in Rußland kurz darauf veröffentlicht, wie die Kaliningradskaja Prawda berichtet. Das deutsche Generalkonsulat wird demnach die siebte konsularische Vertretung im Gebiet sein; sie soll nach Abschluß der Verwaltungsprozeduren in vollem Umfang tätig werden.

Nach Meinung russischer Diplomaten könnten mit der Einrichtung des Generalkonsulats einige Probleme, welche die Königsberger im Zusammenhang mit der bevorstehenden Osterweiterung der EU befürchten, gelöst werden. Dieses betrifft vor allem die Ausstellung von Visa. Zur Visumfrage heißt es in der Presseerklärung, daß die Vertreter der Innen- und Außenministerien beider Länder gemeinsame Erklärungen unterzeichnet hätten, die dazu beitragen sollen, die Beschaffung der für die Einreise nötigen Unterlagen sowohl für die russischen als auch für die deutschen Bürger zu vereinfachen.

Diese Vereinbarungen, so heißt es in russischen Diplomatenkreisen, seien wichtige Schritte in Richtung auf die von Wladimir Putin als Endziel angestrebte völlige Visumfreiheit.

Manuela Rosenthal-Kappi