29.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
15.05.04 / "Hoch auf dem gelben Wagen" / Vor 30 Jahren wurde Walter Scheel zum Bundespräsidenten gewählt

© Preußische Allgemeine Zeitung / 15. Mai 2004


"Hoch auf dem gelben Wagen"
Vor 30 Jahren wurde Walter Scheel zum Bundespräsidenten gewählt

Vor 30 Jahren wurde Walter Scheel zum vierten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Das zweite Mal nach Theodor Heuss gelangte damit ein Libera-ler in das höchste bundesdeutsche Staatsamt. Seither schaffte kein weiterer FDP-Kandidat mehr den Einzug in die Villa Hammerschmidt beziehungsweise das Schloß Bellevue. Während jedoch - abgesehen von der eigenen Partei - Heuss seine Wahl der Union verdankte, war es bei Scheel die SPD. Die veränderte Konstellation spiegelt die Tatsache wider, daß die Freidemokraten zwischenzeitlich ihren Koalitionspartner gewechselt hatten. Zu diesem Wechsel hatte der alte Partner das Seinige beigetragen.

Zu Zeiten der großen Koalition wollten Kräfte der CDU das Mehrheitswahlrecht einführen, es hätte das Ende der FDP bedeutet. Die SPD, inspiriert durch den listenreichen und klugen Herbert Wehner, spielte das Spiel so lange mit, bis der Druck im Kessel der FDP hoch genug war. Die CDU, von dem Wahn befangen, die einzige legitimierte Partei des "bürgerlichen Lagers" sein zu wollen, trieb die Liberalen so zwangsläufig in das Lager der Sozialdemokraten. Die Wahl des SPD-Kandidaten Gustav Heinemann zum Bundespräsidenten im Jahre 1969 war das erste Signal. Personifiziert wurde der neue Kurs der FDP durch ihren neuen Vorsitzenden Walter Scheel. Insbesondere die beiden Medienmogule Henri Nannen (Stern) und Rudolf Augstein (Spiegel) hatten mit einem Kesseltreiben seinen Vorgänger Erich Mende zur Aufgabe getrieben. Immer noch schwadronierten maßgebliche Funk-tionäre der CDU vom Mehrheitswahlrecht und trieben damit auch eher konservativ eingestellte Liberale zur SPD. Diskret signalisierte die SPD hinsichtlich der Forderung nach dem Mehrheitswahlrecht, daß das Ganze ja nicht so gemeint sei. Der sozialliberale Kurs trieb die FDP an den Rand der Krise - aber nur an den Rand. Die Bundestagswahl 1969 kam. Noch in den Wahlabend hinein feierte die CDU ihren "Wahlsieg", während sich im Bundestag eine Mehrheit für eine SPD-FDP-Bundesregierung abzeichnete. Am nächsten Tag erst wurde der CDU klar, daß sie im Begriff war, die politische Macht zu verlieren. Generalsekretär Bruno Heck suchte Erich Mende auf. Er bekam dort aber letztlich auch nur zu hören: "Es ist zu spät."

Das Angebot der SPD war großzügig. Walter Scheel wurde Außenminister und Vizekanzler, Hans Diet-rich Genscher Innenminister und Sepp Ertel, der bis zuletzt gegen die sozialliberale Koalition gewesen war, erhielt das Landwirtschaftsressort. Nach späteren Kabinettsumbildungen erhielten die Liberalen auch noch das Wirtschaftsressort. Natürlich war vom Mehrheitswahlrecht nie wieder die Rede. Die CDU hatte sich mit dieser "Strategie" selbst ins Abseits befördert.

Verabredungsgemäß sollte 1974 das Amt des Bundespräsidenten an die FDP fallen. Ihr Kandidat war Walter Scheel. Vor 30 Jahren, am 15. Mai 1974, trat die Bundesversammlung zusammen. Auf Walter Scheel entfielen 530 Stimmen, sein Gegenkandidat Richard v. Weizsäcker erhielt nur 498 und unterlag so. Heute, im Lichte von Weizsäckers späterer Präsidentschaft, kann man ermessen, welcher Kelch damals an uns erst einmal vorüberging. Über Scheels Vorgänger Heinemann urteilte Erich Mende in seinen Memoi-ren: "... mit dem Schuldbekenntnis eines Synodalen geprägt ...".

Bundespräsident Scheel brauchte nicht die eigene Vergangenheit (oder die seiner Familie) zu bewältigen, wie das andere taten. Das mag der Grund sein, warum die ARD im Internet über ihn schreibt: "Er fuhr eine klare konservative Linie." So weigerte er sich 1976, das Gesetz zur Abschaffung der Gewissensprüfung bei Wehrdienstverweigerung zu unterschreiben. Oft wurde er belächelt, weil er das deutsche Volkslied "Hoch auf dem gelben Wagen" auf einer Schallplatte besang. Es ist ein wichtiger Teil unseres kulturellen Erbes, das er damit pflegte. Als ihm Karl Carstens von der CDU im Amt nachfolgte, mag Scheel ihm ein Vorbild gewesen sein, als er sich entschloß, Deutschland zu bewandern.

Der Bruch kam erst mit Richard v. Weizsäcker, über den die ARD im Internet zu berichten weiß, daß sein Ansehen - wie auch das von Gustav Heinemann - im Ausland groß gewesen sei. - Und im Inland?

Scheel blieb die ganzen Jahre ein politischer Mensch. In seiner Partei hat er sich später für die Beendigung der sozialliberalen Koalition eingesetzt, die er einst mitbegründet hatte. "Der Vorrat an Gemeinsamkeiten" sei aufgebraucht. Am 8. Juli 2004 wird Walter Scheel seinen 85. Geburtstag feiern. Er blieb in all den Jahren dem von ihm geprägten Satz treu: "Es kann nicht die Aufgabe eines Politikers sein, die öffentliche Meinung abzuklopfen und das Populäre zu tun. Aufgabe des Politikers ist es, das Richtige zu tun und es populär zu machen." Hans Lody


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren