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07.08.04 / Netzwerk statt Zentrum - zu früh gefreut / Prag steigt aus, Warschau steigt um, Berlin steht allein im Regen

© Preußische Allgemeine Zeitung / 7. August 2004


Netzwerk statt Zentrum - zu früh gefreut
Prag steigt aus, Warschau steigt um, Berlin steht allein im Regen

Überraschende und erfreuliche Wende im jüngsten Streit um das Zentrum gegen Vertreibungen: Hatte es vor zwei Wochen noch so ausgesehen, als sei das Projekt des BdV und seiner Präsidentin Erika Steinbach politisch "tot" (vgl. PAZ, Folge 30), so bahnt sich nun für die Gegner des Zentrums eine peinliche Schlappe an. Das von Kulturstaatsministerin Christina Weiss medienwirksam in Szene gesetzte, angeblich von Deutschland, Polen, Tschechien, Österreich, Ungarn und der Slowakei getragene europäische Netzwerk bekommt nämlich immer größere Risse. So distanzierte sich der tschechische Botschafter in Warschau in einem Leserbrief der polnischen Zeitung Rzeszpospolita von den Berichten "über gemeinsame Aktivitäten (unter Beteiligung der deutschen Kulturstaatsministerin Weiss) zur Aufarbeitung des Themas Vertreibung": Der tschechische Vertreter habe an den Gesprächen zur Bildung eines Netzwerks lediglich als Beobachter teilgenommen. Tschechien "als Teil einer konkreten Vereinbarung" zu bezeichnen, widerspreche der Wahrheit.

Deutliche Differenzen zeigen sich inzwischen auch zwischen Berlin und Warschau: Während von deutscher Seite der Begriff "Vertreibungen" erwähnt wird, spricht die polnische Seite nur noch von einem Netzwerk gegen Totalitarismus oder ähnlichem, jedenfalls nicht mehr von Vertreibungen.

Damit dürfte, wie die PAZ aus gut informierten Kreisen in der Bundeshauptstadt erfuhr, feststehen, daß ein solches, von Teilen der Bundesregierung gewünschtes Netzwerk überhaupt nicht zustande kommen wird, weder als Konkurrenz noch gar als Ersatz für das Zentrum gegen Vertreibungen. Dieses Projekt des BdV stehe im übrigen unmittelbar vor einem weiteren konkreten Schritt auf dem Wege zu seiner Realisierung. In diesem Zusammenhang wurde auch darauf hingewiesen, daß Bundespräsident Horst Köhler sich bei seinem Besuch in der polnischen Hauptstadt keineswegs - wie von einem Teil der deutschen Medien, insbesondere durch die Anmoderation der Fernsehberichterstattung, suggeriert - einseitig gegen ein Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin ausgesprochen habe. Im Gegenteil habe der Präsident während der Vorbereitung seiner Polenreise auch in Kontakt mit den deutschen Heimatvertriebenen gestanden und sich mit deren Position vertraut gemacht - im Gegensatz zu Bundeskanzler Schröder mit seinen völlig einseitigen Aussagen bei der Feier zum Gedenken an den Warschauer Aufstand. H.J.M.


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