© Preußische Allgemeine Zeitung / 23. Oktober 2004


Quer durchs Beet / Personalien

Der ganze Harem ist mitversichert

Frauen, die nach ausländischem Recht, etwa dem islamischen, als Zweit- oder Drittfrauen mit einem in Deutschland gesetzlich krankenversicherten Mann verheiratet sind, sind kostenlos mitversichert, wie auch alle ihre Kinder. Dies geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfra- ge des Petitionsausschusses des Bundestages hervor, wie der Spiegel meldet. Kritik an der "Haremsversicherung" kam aus der FDP, das Gesundheitsministerium hingegen verteidigt die Regelung.

Vorwurf: PDS-Kür undemokratisch

Sachsens PDS droht beträchtlicher Ärger aus den eigenen Reihen: Mitglieder und Sympathisanten der SED-Fortsetzungspartei behaupten, die Kür der Bewerber zur jüngsten Landtagswahl sei undemokratisch gewesen. Nur der Führung genehme Kandidaten seien auf aussichtsreiche Listenplätze gekommen. Dieser Tage will die Dresdner Sportpolitikerin Barbara Lässig sogar eine Wahlanfechtung einreichen, die im äußersten Fall zur Wiederholung der gesamten Landtagswahl führen könnte.

Flurschaden hinterlassen

Der Grünen-Politiker Ludger Vollmer (52), von 1998 bis 2002 Staatsminister im Auswärtigen Amt, hat in seinem Ministerium offenbar erheblichen Flurschaden hinterlassen. Aufgrund seiner Anweisung, Visa-Anträge im Zweifel stets zugunsten des Antragstellers zu behandeln, sind nach Erhebungen des Bundesinnenministeriums zahllose Terrorverdächtige, Schleuser und andere Straftäter nach Deutschland gelangt. Nachdem vergangenen September eine scheinbare Handball-Nationalmannschaft aus Sri Lanka, die gar keine war, nach Baden-Württemberg einreisen durfte und sich sofort komplett absetzte, soll der umstrittene "Vollmer-Erlaß" nun gründlich überarbeitet werden. Der gelernte Diplom-Soziologe Vollmer gehört den Grünen seit ihrer Gründung an.

Gorbatschow drang auf Honeckers Sturz

Nach Informationen der Thüringer Allgemeinen hat der damalige sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow im Herbst 1989 selbst auf den Sturz Erich Honeckers aktiv hingewirkt. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der DDR-Einheitsgewerkschaft FDGB, Harry Tisch, habe Gorbatschow gedrungen, man dürfe "keine Zeit verlieren". Dies gehe aus dem bislang unbekannten Nachlaß Tischs hervor, der derzeit im Bundesarchiv gesichtet werde. Auch Helmut Kohl war demnach in die Pläne vorab eingeweiht. Tisch will ihn noch vor der Absetzung Honeckers am 17. Oktober 1989 angerufen haben ("Kohl angerufen. Er hat verstanden."). Erich Honecker starb am 29. Mai 1994 81jährig in Santiago de Chile.