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18.12.04 / Meilenstein / Liberal-konservativer Wechsel in Rumänien

© Preußische Allgemeine Zeitung / 18. Dezember 2004


Meilenstein
Liberal-konservativer Wechsel in Rumänien

Mit 51,23 Prozent der Stimmen hat Bukarests Oberbürgermeister Traian Basescu die rumänischen Präsidentschaftswahlen gewonnen. Der liberal-konservative Wechsel an der Spitze des Donaustaates ist ein Überraschungserfolg und womöglich ein Meilenstein auf dem Weg in die EU.

Noch am Abend unmittelbar nach der Stichwahl hatten beide Kandidaten den Sieg für sich beansprucht, doch als am Montag die Sonne über dem Schwarzen Meer aufging, hatte Rumänien einen legitimes neues Staatsoberhaupt. Traian Basescu, Mitvorsitzender der liberalen Allianz für Gerechtigkeit und Wahrheit (DA), ist der neue Präsident Rumäniens. So sieht es jedenfalls die Wahlkommission, die nach Auszählung von 92 Prozent der abgegebenen Stimmen Basescu zum Sieger erklärte. Bei der Wahl zeichnete sich früh ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Kontrahenten Basescu und Nastase ab. Adrian Nastase, Ministerpräsident und Chef der sozialistischen PSD, sah sich bereits als Sieger: "Ich werde ein starker Präsident sein" - inzwischen hat er seine Niederlage öffentlich eingestanden. Nach der letzten Auszählung konnte er 48,77 Prozent der Stimmen für sich verbuchen.

Die erste Wahlrunde am 28. November wurde von Betrugsvorwürfen überschattet. Ähnlich wie in der Ukraine versammelten sich Anhänger des vermeintlich betrogenen Kandidaten in der Öffentlichkeit, doch Basescu forderte die Menschen auf, den Universitätsplatz von Bukarest zu räumen und friedlich zu feiern. Beide Kandidaten unterstützen einen EU-Beitritt für 2007. Basescu kündigte an, außerdem die ausufernde Korruption in Rumänien bekämpfen zu wollen.

Aus der zeitgleich mit der ersten Runde der Präsidentenwahl erfolgten Parlamentswahl waren allerdings die Sozialisten knapp als stärkste Partei hervorgegangen, so daß noch offen ist, wie die neue Regierung aussehen wird. In beiden Kammern des Parlaments kommt es nun auf die Haltung zweier kleiner Parteien an - beide neigten bisher eher zu einem Bündnis mit den Sozialisten. SV


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