© Preußische Allgemeine Zeitung / 05. November 2005

Energie-Wende
Kostendruck muß abgebaut werden

Vollgetankt - dieser Hinweis in den Angeboten humorbegabter Gebrauchtwagenverkäufer bedeutet angesichts der aktuellen Spritpreise durchaus eine Wertsteigerung. Deutschlands Autofahrer fühlen sich zu recht ausgeplündert und abgezockt und sind sauer auf die internationalen Ölmultis, die hemmungslos jede tatsächliche oder auch vorgebliche Ölknappheit nutzen, um an der Zapfsäule das große Geschäft zu machen (was auch gut funktioniert - sie schreiben Rekordgewinne).

Doch ist es zu kurz gedacht, nur den Mineralölkonzernen die Schuld an den extrem überhöhten Treibstoffpreisen zu geben. Denn mit derzeit rund 83 Cent pro Liter ist es vor allem Vater Staat, der beim automobilen Bürger kräftig abkassiert. Mineralölsteuer, Ökosteuer, darauf noch Mehrwertsteuer - da kommt noch weitaus mehr zusammen als das, was am Ende auf den Gewinnkonten von Esso, Shell und Aral verbucht wird.

Hinzu kommt: Was uns an der Tankstelle abgeknöpft wird, ist - neben der Strom- oder Gasrechnung - der sichtbare, konkret im Alltag spürbare Teil der Belastung durch überhöhte Energiepreise. Den indirekten, darum aber keineswegs geringeren Teil bekommt der Bürger gar nicht bewußt mit.

Was immer an Ware über deutsche Ladentische geht - immer ist es von irgendwoher transportiert worden. Im Preis stecken also Energiekosten. Ein anderes Beispiel: Jede Fahrt zum Einkaufszentrum draußen auf der "grünen Wiese" kostet Sprit. Zwar sind es meist Kurzstrecken, aber bundesweit summieren die sich zu Millionen von Kilometern. Und schließlich laufen Maschinen, Rechenanlagen und Beleuchtung in den Produktionsstätten nur mit Energie - die Kosten bleiben letztlich beim Kunden hängen, ohne daß der dies direkt merkt.

Hier setzt die Verantwortlichkeit des Staates ein. Dank der einseitigen, ideologisch geprägten Energiepolitik der rot-grünen Regierung seit 1998 sind die indirekten Energiekosten dermaßen angestiegen, daß deutsche Produkte oft auch unabhängig von den Lohnkosten nicht mehr konkurrenzfähig sind. Wer also mehr Arbeitsplätze schaffen will (und nur so lassen sich die Sozialsysteme sanieren), muß neben den Lohnnebenkosten vor allem die Energiekosten herunterfahren. Ein absolutes Muß bei allen Koalitionsverhandlungen, egal über welche Koalition. M.S.