© Preußische Allgemeine Zeitung / 14. Januar 2006

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Bibliothek soll nicht "national" werden

Berlin – Der unionsgeführte Bundesrat hat sich gegen eine Gesetzesinitiative der schwarz-roten Bundesregierung gewandt, wonach die „Deutsche Bibliothek“ umbenannt werden soll in „Deutsche Nationalbibliothek“. Die deutsche Bibliothek umfaßt unter anderem die Deutsche Bücherei in Leipzig, die Deutsche Bibliothek in Frankfurt am Main und das Deutsche Musikarchiv.

Wo ist der letzte Arbeitslose?

Aarhus – Per Schlagzeile und Karikatur sucht Dänemarks größte Tageszeitung „Jyllands Posten“ symbolisch den „letzten Arbeitslosen Dänemarks“. Das skandinavische Land hat nach erfolgreichen Reformen in den 90ern während der vergangenen Jahre einen kräftigen Wirtschaftsaufschwung erlebt. Die Arbeitslosigkeit liegt mit rund fünf Prozent auf dem niedrigsten Wert seit 1979. Auch für dieses Jahr sind die Dänen optimistisch.

Der taktierende Euroskeptiker

Die Zeiten der „blassen Konservativen“ in Großbritannien (siehe PAZ vom 17. September) finden mit der Wahl von David Cameron (39) ein Ende.

2001 kam der Neuling ins britische Parlament, nun ist er Parteichef der Tories. Cameron, einst Schattenminister für Bildung und Mitarbeiter eines Medienkonzerns, wird von den britischen Medien als „Euroskeptiker“ eingestuft. Schon vor seiner Wahl propagierte er den Ausstieg der britischen Konservativen aus der größten, der Volkspartei-Fraktion im EU-Parlament. Seine Alternative: Eine gegen die von der deutschen CDU dominierte Volkspartei gerichtete Gruppierung der Euroskeptiker. Umworben werden insbesondere die Osteuropäer, Gewinner werden zunächst jedoch die europäischen Sozialisten sein, die bald zur stärksten Fraktion aufsteigen könnten.

Den Osteuropäern macht er seine Pläne mit einer britischen Spezialität schmackhaft, dem „Nachverhandeln“ – diesmal von deren Beitrittsbedingungen. Nur: Warum sollten die Verhandlungen die Adressaten locken, will doch Cameron mit seiner „Reform“ vor allem die Beiträge der EU-Nettozahler, allen voran Großbritanniens, reduzieren und so die EU-Töpfe erkalten lassen, auf welche die Osteuropäer hoffen?

Der Eton-Schüler ist vor allem ein Taktiker und Meister der Symbole. Eine „moderne, anständige Konservative Partei“ sei es, wonach die Menschen riefen – für ihn noch ein „riesiger Berg, den es zu erklimmen gilt“. Immerhin gelang dem Politiker als erstem britischen Volksvertreter, sich im Internet audiovisuell zu präsentieren – per herunterladbarer Datei einer seiner Reden. Tony Blair, der laut Cameron „der Vergangenheit angehört“, bekannte sich hingegen jüngst als Internet- und Technikmuffel.