© Preußische Allgemeine Zeitung / 01. April 2006

Tropfen auf den heißen Stein
1500 EU-Soldaten können im Kongo nichts erreichen und gefährden nur ihr eigenes Leben
von Jochen Arp

Sechseinhalb mal so groß wie die Bundesrepublik Deutschland ist die Demokratische Republik Kongo, früher Belgisch-Kongo, dann 25 Jahre lang Republik Zaire genannt. Und in dieses Land werden nun 1500 Soldaten aus den EU-Staaten entsandt, unter ihnen 500 deutsche, um den ordnungsgemäßen Verlauf von Präsidentschaftswahl und Wahlen zum Parlament am

18. Juni dieses Jahres zu sichern. Sie werden 1700 seit einigen Jahren im Auftrag der Uno dort bereits stationierte Blauhelm-Soldaten aus afrikanischen Staaten verstärken, von denen bislang bekannt wurde, daß sie sich angesichts der bürgerkriegsähnlichen Zustände vorzugsweise passiv verhielten, sich aber mit Vorliebe mit organisierter Prostitution und mit Frauenhandel befassen.

Die Bundeswehrsoldaten geraten im Kongo in einen Hexenkessel. Das riesige Land, dessen 53 Millionen starke Einwohnerschaft sich aus 300 Völkerschaften zusammengesetzt, ist reich an Bodenschätzen, die seine Chance, aber auch sein Fluch sind. Seit seiner Entlassung aus der belgischen Kolonialherrschaft wird der Kongo von Unruhen, gewaltsamen Demonstrationen, Aufständen und Massakern geschüttelt. Die Führungsschicht zeichnet sich durch Verschwendung ebenso aus wie durch die in Schwarzafrika offenbar übliche maßlose Korruption. Nicht nur das Nachbarland Ruanda greift in die Verhältnisse des Kongo ein, indem es putschende Milizen und abtrünnige Armeeteile mit Waffen versorgt, sondern auch die USA haben seit der Außenministerin Albright ihre Finger in kongolesischen Angelegenheiten und unterstützen mal diesen, mal jenen Machthaber.

Das Land ist reich an Bodenschätzen. Der Export besteht zu 28 Prozent aus Diamanten, 24 Prozent aus Rohöl, weiter aus Kupfer, Kobalt und Kaffee, doch ist er im Vergleich zur Größe und zum Reichtum des Landes beschämend gering.

Immer wieder wird versucht, Ordnung in das Chaos zu bringen. Monatelang beriet man über eine neue Verfassung, die endlich im Mai 2005 vom Parlament angenommen wurde, einem Parlament im übrigen, das nicht mit gewählten Mitgliedern besetzt ist, sondern dessen Abgeordnete im Jahr 2000 vom Staats- und Regierungschef ernannt wurden. Die demokratische Legitimation soll nun am 18. Juni erfolgen, und dazu sollen auch die Soldaten der Bundeswehr beitragen.

Daß die Europäische Union und nicht die Nato aktiv wird, verdankt sie einem Ersuchen des Uno-Generalsekretärs Kofi Annan. Einige Regierungschefs von EU-Mitgliedsländern griffen auch gern zu, wie vermutet wird, um zu beweisen, daß Europa in Afrika "Flagge zeigen" kann, einem Gebiet, das für Europa sicherlich wichtig ist, wenn man sich auch fragen muß, ob es nicht eine Illusion ist anzunehmen, daß auf diese Weise der Erdteil befriedet werden kann. Geplant ist, das Einsatzführungskommando in Potsdam einzurichten. Dort soll der Operationsplan für den Kongoeinsatz ausgearbeitet werden von Stabsoffizieren aus allen EU-Mitgliedsländern. 450 des insgesamt 1500 Soldatinnen und Soldaten umfassenden EU-Kontingents sollen in der Hauptstadt Kinshasa als "Vorauselement" stationiert werden, ein Bataillon als Einsatzverband außerhalb des Kongos, das schnell in Krisengebiete verlegt werden könnte. Im Einsatzgebiet selbst werden die Franzosen das Hauptquartier stellen. Sobald der in Arbeit befindliche Einsatzplan von der EU gebilligt ist und sobald der Sicherheitsrat der Uno das Mandat zum Eingreifen beschlossen hat, soll's losgehen.

Die 450 für Kinshasa vorgesehenen Soldaten geraten in eine Großstadt, die über 4,6 Millionen Einwohner hat. Sie wird vermutlich die kleine europäische Streitmacht aufsaugen wie ein Schwamm einen Wassertropfen. Und was die restlichen etwa 1000 EU-Soldaten, die sich außerhalb des Kongos in Wartestellung befinden, im Ernstfall ausrichten sollen, kann man sich an fünf Fingern abzählen.

Das riesige Land ist ein gefährlicher Hexenkessel

Europa soll in Afrika "Flagge zeigen"