© Preußische Allgemeine Zeitung / 24. Juni 2006

Klaus D. Voss:
Fehlstart

Mit sechs Monaten Anlauf sollte es der ganz große Reformschritt werden – der dringend notwendige Umbau unseres Gesundheitssystems. Wer, wenn nicht die Experten dieser Regierung mit der Kraft einer Großen Koalition im Rücken könnte es schaffen, die medizinische Versorgung langfristig und zu erträglichen Konditionen zu sichern.

Das magere Ergebnis nach der ersten Verhandlungsrunde überrascht schon nicht mehr, es paßt in die Kollektion der Kleinlichkeiten aus dem Hause Merkel-Müntefering. In den Koalitionsvereinbarungen war das Gesundheitswesen gänzlich ausgeklammert worden, weil sonst das schwarz-rote Bündnis nicht zustande gekommen wäre. Auch jetzt will niemand den sanften Lauf der Regierungsgeschäfte riskieren; mehr Reform wird nicht.

Daß nach einem halben Jahr Bedenkzeit vielleicht doch etwas mehr herauskommen sollte als die angedrohte Fortschreibung zu noch mehr Bürokratie, noch mehr organisierter Verschwendung und Besitzstandswahrung, das steht dahin. Neue Begriffe wie Fonds oder Pool-Finanzierung sind vielleicht originelle Wortbeiträge, sie beschreiben aber nur die alten Fehlentwicklungen: Es wird immer mehr Geld in das System der Großverdiener gepumpt, jetzt auch noch Steuermittel, ohne die effiziente Verwendung zu sichern.

Die Reformstrategen lassen eines außer acht – die Versicherten. Wenn es nicht gelingt, die Menschen wirklich auf mehr Verantwortung für sich selbst zu verpflichten und eine vernünftige Lebensführung auch in der Beitragsgestaltung zu honorieren, dann bleibt es bei dem teuren „Greife, was du kannst“-Gesundheitswesen.