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21.10.06 / Sanktionen ohne Biß / Nach Kernwaffen-Test: Uno kann Nordkorea nicht bremsen

© Preußische Allgemeine Zeitung / 21. Oktober 2006

Sanktionen ohne Biß
Nach Kernwaffen-Test: Uno kann Nordkorea nicht bremsen
von Klaus Apfelbaum

Nach sechs Tagen und 30 Sitzungen stand die Uno-Resolution 1718 gegen Nordkorea - im Maßstab des Sicherheitsrates gemessen eine Blitzentscheidung. Bei aller demonstrativen Einigkeit: Das Papier an sich ist nicht viel wert. Und die Uno geht der Kernfrage aus dem Weg, nämlich wie die Weiterverbreitung der Atomwaffen verhindert werden kann.

Die Sanktionen gegen Nordkorea, mit denen die Vereinten Nationen die neue Bedrohung der Welt nach dem Atombomben-Test eingrenzen wollen, werden kaum Wirkung zeigen. Zwar sollen alle ein- und ausgehenden Seetrans-porte überprüft werden, um den Schmuggel von Atomtechnologie zu unterbinden. Außerdem dürfen schwere Waffen nicht mehr geliefert werden.

Doch: Die rund 1000 Kilometer lange Landgrenze bleibt allein unter chinesischer Kontrolle; der Luftverkehr zwischen China und Nordkorea ebenso. Den Einsatz oder nur die Androhung von militärischer Gewalt haben Rußland und China verhindert. Und trotzdem betrachtet Pjöngjang die Resolution als Kriegserklärung.

Die Vereinten Nationen sind erkennbar ratlos, wie die neue Bedrohung der Menschheit durch kleinkalibrige Atomwaffen beherrscht werden kann. Nicht nur, daß Länder wie Nordkorea sicher keine Skrupel hätten, die nuklearen Waffen an Terroristen abzugeben - die viel größere Gefahr steckt hinter der Frage, wem die Anlagen zur Atomwaffenproduktion einmal in die Hand fallen könnten. Selbst Regime wie das des Diktators Kim Jong-il können sich nicht in Ewigkeit behaupten.

Die Zurückhaltung des Sicherheitsrates gegenüber Korea ist letztlich erzwungen, weil das viel wichtigere Thema ausgeklammert wird: Jede Maßnahme gegen Pjöngjang müßte wortgleich auch gegen Teheran gelten. Das iranische Atomprogramm zielt auf nukleare Rüstung - im Unterschied zu Korea liegt der Iran in der geopolitisch wichtigsten Öl-Zone, dort wo sich die Interessen und Machtansprüche der ganzen Welt kreuzen (siehe auch Seite 6).


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