© Preußische Allgemeine Zeitung / 16. Dezember 2006

Klaus D. Voss:
Ausputzer

Letzter Mann" ist die Position im Spiel, auf die sich alle verlassen müssen. Es ist ein Glücksfall, wenn der erste Mann im Staate auch das Zeug zum "Ausputzer" hat.

Bundespräsident Köhler hat ins Räderwerk der Politik gegriffen, weil ein Gesetz nicht den Normen der Verfassung entspricht. In diesem Fall, beim Verbraucherinformationsgesetz, lagen die Dinge so klar, daß selbst ein Erstsemester sich ein Urteil erlauben durfte. Die Privatisierung der Flugsicherung mußte er ebenfalls untersagen, daneben so manche Schlamperei in den Gesetzgebungsverfahren hinnehmen. Alles in allem ein schlüssiger Beweis, daß den Regierenden der Respekt vor dem Staat und vor seinen Bürgern abhanden kommt. Zum Glück duldet der Bundespräsident die Ex-und-Hopp-Denke der Politik nicht.

Ganz abenteuerlich wird es, wenn man an die heutige Regierungsarbeit den Maßstab echter Staatskunst anlegt - diese selten gewordene exzellente Kombination aus Vision und Standfestigkeit, Prinzipientreue und Reformkraft, eben das, was ein Staatsmann in den Knochen haben muß, um die Nation zu lenken. Aus französischer Sicht, dort gilt das Leitbild von einer Elite in Politik und Administration noch, wundert die deutsche Imbißbuden-Mentalität doch schon sehr.

Es ist nicht so, daß es in den deutschen Ministerien und Verwaltungen nicht die Fachleute gäbe, die hohen Ansprüchen genügten. Aber auch die besten Beamten gehen ins innere Exil, wenn sie von einer gewissen Sorte Politiker gedemütigt werden. Man erinnere sich nur an Joschka Fischer, der das Außenministerium beharrlich mit so etwas wie einer Kegelbahn verwechselte.