© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 05-07 vom 03. Februar 2007

Klaus D. Voss:
Falscher Film

Von manchen Dingen wünscht man sich nur noch, daß sie schnell vorbeigehen mögen, mißratene Partys gehören dazu, flaue Konzerte, entsetzliche Vorträge. Jetzt aber sind die Bundestagsabgeordneten im falschen Film, jedenfalls jene normalen Parlamentarier, die der Volksmund wenig liebevoll die "Hinterbänkler" nennt - also Ihren oder meinen Abgeordneten. Und natürlich geht es um die Gesundheitsreform.

In den letzten Wochen hatte keiner von denen, die für die Große Koalition verdingt sind, im vertrauten Wahlkreis noch ein gutes Wort über die Sache mit dem Ulla-Schmidt-Gesetz sagen wollen. Warum auch? Vor allem die Wirtschaftsfreundlichen und Mittelstandsnahen haben sich beim Kritisieren nicht geschont: Ein Gesetz, das nichts spart, nichts bringt, nichts taugt und nicht lange Bestand haben wird. Und überhaupt, wer versteht noch, was Sache ist?

Aber tapfer sein, daheim in der eigenen Kaserne, das kann jeder. Spätestens beim Zählappell in der Fraktion haben (fast) alle wieder die Hand an der Hosennaht. Wir wissen, so wird Politik gemacht.

Inzwischen haben wir aber dazugelernt, daß Gesetze zu Schicksalsfragen mutieren können, besonders wenn Große Koalitionen besonders wenig zustande bringen. Wenn dann der Zusammenhalt die letzte Frage ist, die sich einer Koalition stellt, sind Windungen und Wendungen wohl nicht zu vermeiden. Zufrieden kann niemand sein.

Mit Sicherheit ist der falsche Film, in dem Ihr und mein Abgeordneter sitzen, nicht jugendfrei. Denn in jungen Jahren hat man noch ganz andere Vorstellungen, wie Parlamente arbeiten und wie Gesetze zustande kommen.