© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 08-07 vom 24. Februar 2007

Klaus D. Voss:
Im Galopp

Von einem guten Pferd muß man mächtige Gangwechsel verlangen können, aber alle Wetter: Auch unser Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee kommt aus dem Stand in den Galopp.

Seit Tagen gibt er Ton und Tempo vor - er will die Autos nach dem Schadstoff-Ausstoß besteuern. Natürlich, um die Welt vor dem Klimawandel zu retten; ein anderes Thema gibt es auf dem Berliner Parcour ja nicht mehr.

Einmal in Gang gekommen läßt sich der Minister auch von seinen Fachbeamten nicht mehr dirigieren, so richtig deren Einwände auch sein mögen. Was soll es, daß es die Einteilung nach Umweltklassen bei den Autos längst gibt. Daß er zwar Verkehrsminister heißt, mit der Autosteuer aber nichts zu schaffen hat. Daß dies ein unglaublicher Aufwand wäre, weil es für die älteren Modelle keine verläßlichen Umweltdaten gibt und die Typen neu vermessen werden müßten.

Daß die Personenwagen eigentlich nur wenig zur Kohlendioxid-Belastung beitragen, ist auch so eine Sache. Daß zum Beispiel die zehn stärksten Braunkohle-Kraftwerke soviel Dreck machen wie 60 Millionen Pkw - da müßte einmal der Umweltminister ran. Aber Gabriel galoppiert gerade mit um den Grand Prix der Autosteuer.

Wenn aber die Pferde mit den Ministern durchgehen, was dann? Im schlechtesten Fall kommt dabei ein Gesetz heraus, das eigentlich niemand wollte - so ein Dosenpfand-Einwegsautomaten-Rückgabe-Gesetz oder ein Anti-Diskriminierungsverbot für gleichgeschlechtliche Anwohner-Parkplätze oder sogar ein Krankenkassen-Ruinierungsgesetz.

Man ahnt schon, was da noch zu sagen wäre: Dann doch lieber mal langsam mit den jungen Pferden.