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17.03.07 / Fast alle Tradition dahin

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 11-07 vom 17. März 2007

Hamburg:
Fast alle Tradition dahin

Die Freie und Hansestadt - nicht "Freie Hansestadt", das ist Bremen - wird seit der "Gleichschaltung" ihres Regierungssystems mit dem des Bundes wie ein x-beliebiges Bundesland regiert. Nach seiner Wahl durch das hier "Bürgerschaft" genannte Parlament beruft und entläßt der Regierungschef, hier "Erster Bürgermeister" oder "Senatspräsident" genannt, die hier "Senatoren" genannten Minister einschließlich seines hier "Zweiter Bürgermeister" genannten Stellvertreters. Stürzt ihn das Parlament, dann müssen mit ihm auch die anderen Regierungsmitglieder gehen, denn mit seiner endet automatisch auch deren Amtszeit. Er hat die Richtlinienkompetenz.

Hamburg ist nicht immer analog zur Kanzler- eine Senatspräsidentendemokratie gewesen. Bis zur Verfassungsreform von 1996 war sein Regierungssystem weniger vom Grundgesetz und mehr von der seit der Antike bekannten Furcht der Stadtstaaten vor Diktatoren geprägt. Statt beim Senatspräsidenten lag die Richtlinienkompetenz beim Senat. Die Senatoren wurden auch nicht vom Ersten Bürgermeister ernannt. Vielmehr wurden alle Senatsmitglieder von der Bürgerschaft gewählt. Der Senat wählte dann aus seiner Mitte als Primus und Secundus inter pares seinen Präsidenten und dessen Stellvertreter - und das jedes Jahr neu. Die Senatoren konnten nicht vom Senatspräsident entlassen werden und mit dessen Zugehörigkeit zum Senat endete auch nicht automatisch ihre eigene. Vielmehr hatte die Bürgerschaft die Wahl, entweder den gesamten Senat oder nur einzelne Senatoren - einschließlich des Senatspräsidenten - zu stürzen. Im Gegensatz zum Kanzler war die Stellung des Senatspräsidenten gegenüber den Kabinettskollegen also relativ schwach.

Henning Voscherau war als Erster Bürgermeister stark genug, das zu ändern. Er setzte die Angleichung an das bundesdeutsche Regierungssystem durch. Als die Verfassungsreform planmäßig in Kraft trat, war er außerplanmäßig nicht mehr Amtsinhaber und damit erster Nutznießer, sondern mit Ortwin Runde ein Mann, gegen dessen Widerstand er die Reform durchgesetzt hatte - Ironie des Schicksals. M. R.


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