© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 11-07 vom 17. März 2007

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Mehr über kommunistische Verbrechen

Berlin - Jüngere Generationen sollten mehr über die Verbrechen des Kommunismus aufgeklärt werden, fordert Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff. Nur unzureichend habe man bisher vermocht, die Kenntnisse über die DDR weiterzugeben, für Jugendliche sei sie nur Geschichte, räumte er anläßlich eines Besuchs in der Gedenkstätte Hohenschönhausen ein.

Wachstum für Fälscher

Berlin - Fälschungen von Markenprodukten, auch Produktpiraterie genannt, kosten europaweit Arbeitsplätze. Deutschland ist immer stärker betroffen: 2006 beschlagnahmte der deutsche Zoll illegal kopierte Produkte im Wert von 1,2 Milliarden Euro. Das sind mehr als fünfmal so viel wie 2005. Die Artikel kommen überwiegend aus Ostasien. Nach Schätzungen des Bundesjustizministeriums gehen so jährlich 50000 deutsche Arbeitsplätze verloren.

Ausputzer oder Konkurrent

Als Vorsitzender der CDU / CSU- Bundestagsfraktion und vormaliger Generalsekretär der CDU gilt Volker Kauder (57) als politisches Schwergewicht. Niemand genoß in den vergangenen Jahren soviel Vertrauen bei Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ihm fiel es zu, die Parteibasis auf ihren Kurs einschwören, der Kanzlerin den Rücken freizuhalten. Doch nun droht Kauder zu ihrem Widersacher zu werden - Vollstrecken reicht ihm nicht mehr. In der Familienpolitik gibt er der zuständigen CDU-Ministerin von der Leyen mächtig Gegenwind, sehr zum Ärger der Kanzlerin.

Nach dem Motto "die Fraktion ist nicht genug" gab sich Kauder jüngst ungewohnt kampfeslustig - diesmal allerdings nach innen: "Bei Familie, das ist doch klar, wird's heut Mittag rauchen", sagte er unlängst in Anspielung darauf, daß ihm die Krippenplatz-Pläne von der Leyens mißfallen. Der Sinsheimer (Baden-Württemberg) - die Eltern waren nach dem Zweiten Weltkrieg aus Jugoslawien vertrieben worden - kam 1966 zur Jungen Union. Nach juristischem Staatsexamen übernahm er 1980 erstmals politische Verantwortung als Landrat des Kreises Tuttlingen. Unter Ministerpräsident Erwin Teufel gelang dem Schwiegersohn des Konstanzer Bundestagsabgeordneten Hermann Biechele (er ist verheiratet mit dessen Tochter Elisabeth) der Durchbruch.

Als "rechte Hand" Merkels folgte der solide Schwabe im Dezember 2004 Laurenz Meyer als Generalsekretär der Bundes-CDU. Ungeschickt sei er bisweilen, heißt es - Weggefährten loben seine Loyalität. Nun aber stellte Merkel klar, sie stehe im Zweifelsfall auf der Seite von der Leyens. Kauder indes baut auf seine guten Wahlergebnisse. Schickt er sich an, Merkel zu beerben? SV