© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 17-07 vom 28. April 2007

Klaus D. Voss:
Das Wunder

Sie haben alle vom selben Wein getrunken. Regierungspolitiker und die deutschen Medien in der Mehrzahl wollen dem Wirtschaftsleben in Deutschland nur noch die schönen Seiten abgewinnen: Das Frühjahrsgutachten der Wirtschaftsweisen lieferte Stichworte dazu, der aktuelle Arbeitsmarktbericht auch. Ein Aufschwung aber, der bei den Beschäftigten nicht ankommt, gibt dem Begriff Wirtschaftswunder eine neue Bedeutung: das Volk wundert sich.

Ausländische Medien sehen die Entwicklung deutlich nüchterner, mit Recht: Die führende Zeitung aus der Schweiz nennt uns das "Land der verpaßten Chancen"; auch so kann man die aktuellen Frühjahrsprognosen lesen. Wenn die Wirtschaft auf der Welt boomt, in wichtigen Regionen sogar zweistellig, dann ist ein Wachstum von 2,4 Prozent in Deutschland sehr bescheiden - und wird in der zweiten Jahreshälfte sogar noch nachlassen.

In der Tat hat die Koalitionsregierung kaum etwas unternommen, um das Wirtschaftsleben zu stimulieren. Die Reformen an Staat und Gesellschaft sind über erste Ansätze und Fehlversuche nicht hinausgekommen - verpaßte Chancen.

Auch die Freude des Finanzministers an seinen reichen Steuerquellen ist eine selbst organisierte Bescherung - aus Mehrwertsteuererhöhung, stark gekürzter Pendlerpauschale und halbiertem Sparerfreibetrag. Zu glauben, mit der Wirtschaft wäre wieder alles im Lot und man könne neue Ausgaben planen, geht an der Wirklichkeit vorbei.

Verantwortlich wäre es, die Koalition besänne sich auf ihre Reformverpflichtungen und ihre Hauptaufgabe: die Staatsschulden abzubauen. Denn trotz aller Steuergelder wachsen die Staatsschulden weiter - keine Zeit für Blütentraume.