© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-07 vom 19. Mai 2007

Schills langer Schatten
Die Pleite von Hamburg 2003 schadet bürgerlichen Neugründungen
von Hans Heckel

Im harten Kontrast zur Linkspartei gelang es bürgerlich-konservativen Protestparteien in Bremen kaum, Fuß zu fassen. Einzig die Neugründung "Bürger in Wut" (BIW) gibt sich zufrieden. Die nur in Bremerhaven angetretene Formation wird drei Abgeordnete in die dortige Stadtverordnetenversammlung entsenden.

Ob dem Spitzenkandidaten Jan Timke (36, Polizeibeamter) der Einzug in die Bremer Bürgerschaft gelingt, war bis Redaktionsschluß offen. Hierfür müßte BIW mindestens in Bremerhaven fünf Prozent erreichen, wozu nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis noch sage und schreibe eine einzige Stimme fehlte; es wird noch nachgeprüft

Die Gruppierung "Bremen muß leben" des Publizisten Joachim Siegerist erreichte landesweit zwar mit 1,6 Prozent doppelt soviel wie BIW, blieb aber in beiden Städten weit unter fünf Prozent. Weitere bürgerliche Protestparteien blieben ebenfalls bedeutungslos, die äußerst rechte DVU des Verlegers Gerhard Frey erlangte über ihr Bremerhavener Mandat abermals einen Sitz im Landesparlament.

War es allein die Zersplitterung der bürgerlichen Kleinparteien, die für ihr insgesamt klägliches Abschneiden sorgte? Möglicherweise hallt auch die Enttäuschung nach, die viele Wähler rechts der Mitte am Beispiel Hamburgs erfuhren. Dort hatte der Amtsrichter Ronald Schill aus dem Stand alles erreicht, wovon Kleinparteien der rechten Mitte sonst nur träumen konnten: Mit 19,4 Prozent fast in Volksparteigröße ins Parlament eingezogen, gelang sogar umgehend die Regierungsbeteiligung an der Seite der CDU.

Doch schon zwei Jahre darauf scheiterte die Schill-Partei an sich selbst, die Koalition zerplatzte, die Schill-Wähler zogen fast geschlossen zur CDU.

Der selbstverschuldete Untergang der Schilltruppe könnte der Attraktivität bürgerlicher Neugründungen insgesamt nachhaltigen Schaden zugefügt haben. Dies könnte auch eine der Erklärungen für die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung in Bremen sein.