07.12.2021

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19.05.07 / Mißbrauch eingedämmt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-07 vom 19. Mai 2007

Mißbrauch eingedämmt

Die heftigt kritisierte Zweckentfremdung von Mitteln aus dem Solidarpakt ist nach Berechnungen des Dresdner Finanzwissenschaftlers Helmut Seitz 2006 deutlich zurückgegangen. Grundsätzlich sind die Neuen Bundesländer verpflichtet, die Mittel ausschließlich für Investitionen auszugeben. Mit Ausnahme von Sachsen wurden die Gelder jedoch statt dessen zum großen Teil zum Stopfen von Haushaltslöchern verwendet.

Sowohl die laute Kritik an der Zweckentfremdnung als auch die deutlich höheren Steuereinnahmhen haben laut Seitz 2006 dazu geführt, daß nun die Mittel weitaus sachgerechter, also für Investitionen, ausgegeben wurden als noch im Jahr zuvor. Wie Sachsen schon 2005 habe nun auch Mecklenburg-Vorpommern die Hilfen 2006 zweckgemäß eingesetzt. Auch in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg stellte der Wissenschaftler eine Trendwende fest. In der Mark sank die Fehlverwendungsquote demnach von 41 Prozent 2005 auf acht Prozent im vergangenen Jahr. H.H.


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