© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-07 vom 16. Juni 2007

Klaus D. Voss:
Fünf vor Ende

Bei jeder Koalition muß man das Ende des Regierungsbündnisses im Auge behalten - eigentlich eine Selbstverständlichkeit, denn Koalitionen sind nur Verabredungen auf Zeit.

Das Ungemütliche an der Großen Koalition in Berlin ist, daß SPD-Chef Kurt Beck immer wieder an der Uhr dreht. Im Augenblick stehen die Zeiger auf Fünf vor Mitternacht. Das Ende der Großen Koalition ist nahe - und wird dann doch wieder aufgeschoben.

Das Spiel könnte so weiter gehen bis in den Oktober - spätestens auf dem SPD-Parteitag in Hamburg hat Beck Farbe zu bekennen. Vor dem Superwahljahr 2008 mit vier Entscheidungen auf Landesebene und drei Kommunalwahlen muß Klarheit herrschen über Beck, seine Ziele und die Zukunft der SPD.

Aber die Wähler haben nicht soviel Zeit übrig und noch weniger Geduld mit den Sozialdemokraten. Die Große Koalition hatte das Mandat übernommen, die zentralen Reformaufgaben des Staates anzugehen. Der Zorn der Wähler wird sich gegen den stärksten Bremser richten - und da kann die SPD bei den aktuellen Umfragen ablesen, wie groß der Unmut bereits ist. In den neuen Bundesländern liegt die PDS-Linke jetzt deutlich vor den Sozialdemokraten, bundesweit pendelt die Zustimmung um die 25 Prozent.

Niemand wird bezweifeln wollen, daß Beck ein doppeltrot-grünes Bündnis anstrebt - nur mit einer Mehrheit links der Mitte kann er sich Hoffnungen auf das Kanzleramt machen. Hier liegt aber auch der Grund, der Beck so zögern läßt. Seine Partei darf nicht noch weiter absacken, mit weniger als 25 Prozent geht die Rechnung nicht mehr auf. Die offene Frage bleibt: Wie hart straft der Wähler bei Fahnenflucht?