© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 26-07 vom 30. Juni 2007

Friedens-Verhandlungen ohne Frieden

Nach Jahrzehnten der Kriege, des Terrors und der bewaffneten Aufstände schien erstmals eine friedliche Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinsensern in Sicht: In Oslo einigeten sich die Verteter beider Seiten 1993 erstmals auf einen gemeinsamen Friedensplan. Er wurde im September des selben Jahres von Jitzhak Rabin und Schimon Peres auf der israelischen und Jassir Arafat auf der palästinensischen Seite in Washington unterzeichnet. Die drei wurden dafür mit dem Friedensnobelpreis geehrt.

Sensationell war, daß beide Parteien auf ihre Maximalvorstellungen verzichteten. Im auch "Oslo I" genannten "Gaza-Jerichow-Abkommen" von 1993 erhielten die Palästinenser im Gazastreifen und der Stadt Jerichow erstmals seit 1967 ein von ihnen selbst zu verwaltendes Gebiet. Im "Oslo II-Abkommen" von 1995 wird die Selbstverwaltung der Palästinenser weiter ausgebaut.

Im November 1995 wird jedoch der israelische Ministerpräsident Rabin von einem extremistischen Landsmann ermordet. Die Befürchtung, daß diese Tat den Friedensprozeß empfindlich stören könnte, sollte sich bald bewahrheiten. 1996 gewinnt der "Oslo"-Kritiker Benjamin Netanjahu gegen Peres die Parlamentswahlen. Netanjahus Anhänger trauten den Friedensbekundungen der palästinensischen Führung von Anfang an nicht. Der Prozeß kommt wegen der Frage, was aus den israelischen Siedlungen im Westjordanland werden soll, ins Stocken.

Der Versuch von Netanjahu-Nachfolger Ehud Barak, einem Parteifreund von Schimon Peres, den "Oslo"-Prozeß wieder in Gang zu bringen, scheitert 2000. Der Gang Ariel Scharons auf den Tempelberg im selben Jahr gilt als Auslöser für die "Zweite Intifada", die zahllose Anschläge auf zivile Ziele in Israel beinhaltete.

Auch ein von US-Präsident George W. Bush 2003 als "Roadmap" vorgestellter Friedensplan verfängt kaum. Die Bedingung an beide Seiten, jegliche Gewalt einzustellen, zerbricht an immer neuen Übergriffen. Israel begann schließlich mit dem Bau einer 720 Kilometer langen Sperranlage zum Westjordanland. H. H.