© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 35-07 vom 01. September 2007

Warschau will den Spieß umdrehen
Rückgabe polnischer Kulturgüter gefordert – Offen bleibt, um was es gehen könnte
von Klaus Apfelbaum

Der Streit mit Warschau um die Rückführung deutscher Kulturgüter hat eine neue Dimension erreicht: Jetzt verlangt die polnische Außenministerin Anna Fotyga zuerst „die Rückgabe polnischer Kunstgegenstände, die in deutschen Museen lagern“. Gegenüber der Zeitung „Gazeta Wyborcza“ blieb sie die Antwort schuldig, um welche Kulturgüter es sich handeln könnte; sie habe das Kultusministerium angewiesen, eine Liste aufzustellen. Allerdings war sie sich in einem Punkt sicher: Die in Deutschland lagernden Kunstschätze polnischer Herkunft sollen rund 15 Milliarden Euro wert sein.

Deutlich ist, daß Warschau mit diesem Vorstoß Forderungen aus Deutschland abwehren will, im Zweiten Weltkrieg ausgelagerte deutsche Kulturgüter zurückzuführen. Nach dem Völkerrecht ist Polen zur Rückgabe verpflichtet, und unter dem Dach der EU wäre auch eine juristische Auseinandersetzung um die Kunstschätze nicht ohne Erfolgsaussichten.

Zu den Kulturgütern gehören Handschriften Goethes, Mozarts und das Original-Manuskript Hoffmann von Fallerslebens mit dem Text der deutschen Nationalhymne. Der deutsche Sonderbotschafter Tono Eitel, der mit Warschau über die Rückgabe verhandelt, hatte diese Kunstschätze die „letzten Gefangenen des Zweiten Weltkriegs“ genannt.

Die Pflicht zur Rückführung will Warschau unterlaufen – das hat Methode. Nicht übersehen werden darf nämlich, daß die Außenministerin Fotyga einer untergehenden Regierung angehört – das Kabinett von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski kann ohne parlamentarische Mehrheit kaum noch etwas ausrichten. Es wird in Warschau erwartet, daß das polnische Parlament Ende kommender Woche endgültig den Weg für Neuwahlen freimachen wird. Nur die Linksparteien können die Auflösung des Sejm noch verzögern.

Inzwischen prägt ein verwirrendes Geflecht von gegenseitigen Anschuldigungen die Tagespolitik in Warschau – vor allem die ehemaligen Koalitionspartner aus der Kaczynski-Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), der „Samoobrona“ und der „Liga polnischer Familien“ überhäufen sich mit Vorwürfen von Machtmißbrauch, Bespitzelung und Sex-Affären.

Profitiert hat vom Koalitions-Desaster bisher die liberale Bürgerplattform unter Donald Tusk, sie liegt bei den Umfragen mit 31 Prozent vorn. Allerdings hat die PiS in den letzten Tagen wieder Boden gutmachen und auf 28 Prozent Wählerzustimmung aufschließen können. Die PiS läßt keine Gelegenheit aus, mit antideutschen Affekten Stimmung für sich zu machen. Auch Anna Fotyga schürt das Feuer: In einem Interview mit der „International Herald Tribune“, das in Polen stark beachtet wurde, nannte sie Deutschland den „ewigen Feind Polens“.