© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 40-07 vom 06. Oktober 2007

Ein Wechsel nach Plan
Putin tauscht die Rollen im Kreml

In Moskau nicht viel Neues: „Der Große Putin“ wird weiter aufgeführt, in leicht veränderter Besetzung allerdings. Wladimir Putin wird einen kleinen Rollenwechsel vornehmen, vom Staatspräsidenten zum Ministerpräsidenten. So viel Bühnenfreiheit ist wohl erlaubt in einer „gelenkten Demokratie“.

Seine Ankündigung, im Dezember für das Parlament zu kandidieren und sich auch zum Regierungschef ernennen zu lassen, ist deutlich genug. Offen ist noch, wer jetzt den auf eine Nebenrolle umgeschriebenen Staatschef geben wird.

Damit liegt aber die Kernfrage offen. Der Westen verlangt in einer Demokratie Respekt vor den Institutionen mit Verfassungsrang - das ist die ungeschriebene Geschäftsgrundlage einer freiheitlichen Gesellschaft. Aber unter Putins Regie läuft es eben anders. Da bleibt nicht einmal eine Randrolle für die Opposition; das wäre wenigstens ein kleiner Hinweis auf Demokratie.

Die Russen würdigen an Putin den Einsatz der Macht zum Aufstieg des Landes. Wenn man Berichten der Demoskopen und den Fernsehumfragen glauben will, dann schätzt die Bevölkerung Putins Politik der Stärke über alles, besonders auch die unverhohlenen Demonstrationen militärischer Macht gegenüber dem Westen.

Man muß die russische Verfassung nur genau lesen, um zu ahnen, wie das Stück ausgehen könnte. Festgelegt ist, daß man das Amt des Präsidenten nur zwei Mal „in Folge“ ausüben darf - soweit ist Putin jetzt. Im Frühjahr wird ein Nachfolger gewählt werden, natürlich mit dem Segen Putins. Der, manche tippen auf den jetzigen Ministerpräsidenten Wiktor Subkow, könnte also nach einer sehr überschaubaren Zeit zurücktreten - aus welchen Gründen auch immer - um Putin die Rückkehr in seine angestammte Hauptrolle zu ermöglichen.

Nach der russischen Verfassung müssen dann umgehend Neuwahlen angesetzt werden - und Putin dürfte nach der kurzen Amtsunterbrechung erneut antreten. Sogar zwei Amtsperioden zu vier Jahren wären wieder möglich. Vs