01.12.2021

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
01.12.07 / Absturz

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-07 vom 01. Dezember 2007

Absturz
von Harald Fourier

Es gibt in jedem Krieg immer zwei Arten von Feldherren: Einmal solche, die an  Prestigesiegen interessiert sind, und dann solche, denen es um echte Siege geht. In der Politik ist es so ähnlich. Es gibt Symbolpolitik, mit der das Versagen in den wichtigen Dingen übertüncht wird.

Die Linkspartei tröstet sich seit 2002 (als sie in den Berliner Senat eintrat) mit solchen Ersatzhandlungen. Die damalige PDS mußte sehr, sehr viele Zugeständnisse an die SPD machen, um endlich den Fuß in die Tür zu bekommen. Gregor Gysi wollte um jeden Preis die Koalition mit Wowereit, also gab er stets nach. Die Partei mußte sich mit Kleinigkeiten abspeisen lassen.

Beispiel Charité: Berlin ist pleite und kann sich keine drei Universitätskliniken leisten. Im Westen gab es das Universitätsklinikum Benjamin Franklin von der Freien Universität und die Rudolf-Virchow-Klinik von der Technischen Universität. Der Osten hatte die Charité.

Die beiden West-Kliniken haben beide einen guten Ruf und viele herausragende  Mediziner – die schließt kein Senat so einfach. Andererseits: Die Charité kann erst recht niemand zumachen, dafür ist diese Traditionsklinik über die Grenzen der Stadt hinaus zu bekannt.

Die PDS wollte eine Westklinik dichtmachen. So sozial ist man da, wenn sich die Möglichkeit bietet, dem „Klassenfeind West“ eins auszuwischen.

Am Ende kam es etwas anders. Alle drei Universitätskliniken wurden unter dem Namen Charité zusammengelegt – ein Pseudotriumph für die PDS/Linkspartei. Denn der Betrieb geht normal weiter, nur daß die Westhäuser jetzt „Charité Campus Benjamin Franklin“ und „Charité Campus Virchow“ heißen.

Wie aber ist es um die „echten“ Themen der Postkommunisten bestellt? Sie sagen immer, sie seien für soziale Gerechtigkeit und gegen die Ausbeutung der Armen usw. Und was ist das Ergebnis ihrer Politik?

Eine wachsende Zahl von Berlinern lebt von Niedriglöhnen, wie der linke Wirtschaftssenator nun einräumen mußte. Außerdem geht aus dem gerade veröffentlichten „Sozialatlas“ hervor, daß es immer mehr Kinderarmut und immer mehr Armutsquartiere gibt in der sozialistisch regierten Hauptstadt. Die Gewaltkriminalität von Jugendlichen aus Zuwandererfamilien steigt dramatisch. Die „normalen“ Leute ziehen weg, die Asozialen bleiben zurück. Und schon entsteht ein Ghetto.

Mit all dem will die rot-rote Politik indes nichts zu tun haben. Sogar der SPD-lastige „Tagesspiegel“ ist mittlerweile zu dem bitteren Schluß gekommen, der Wowereit- Senat wisse einfach nicht, „wie der Absturz von sozial schwierigen Quartieren gestoppt werden kann“.


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren