© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 13-08 vom 29. März 2008

Dicke Luft in der Nato
Deutliche Worte auf der Kommandeurstagung zur deutschen Rolle
von Gerd-H. Komossa

Der Konflikt zwischen der Nato und der Bundesrepublik ist kaum noch zu überhören. Jüngstes Beispiel: die Kommandeurstagung der Bundeswehr, zu der Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan die Kommandeure der Bundeswehr vom Oberst bis zum Viersternegeneral in Berlin versammelte. Es ist gute Tradition, daß der Generalinspekteur die Kommandeure regelmäßig versammelt, um mit ihnen grundsätzliche Fragen der Sicherheit und aktuelle Probleme der Truppe zu erörtern. Bei der Berliner Tagung waren die Bundeskanzlerin Angela Merkel und Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer die Gastredner. Die Kommandeurstagung ist eine geschlossene Veranstaltung, zu der nur teilweise die Presse zugelassen ist. In Berlin wurde natürlich über die aktuelle Lage der Bundeswehr diskutiert. Dabei spielten die Auslandseinsätze der Bundeswehr und hier der Einsatz in Afghanistan eine besondere Rolle. Beim Thema Afghanistan galt die besondere Aufmerksamkeit der Teilnehmer den Ausführungen des Nato-Generalsekretärs de Hoop Scheffer.

Zeigte sich dieser bisher eher zurückhaltend zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan und beschränkte sich mehr oder weniger auf anerkennende Worte zu ihrer Leistung im Norden des Landes, so wurde er nun im Ton schärfer und deutlicher in seiner Erwartung zusätzlicher deutscher Leistungen im Süden von Afghanistan zur Entlastung der dort eingesetzten alliierten Kräfte. Er warnte zunächst allgemein die Nato-Mitgliedsstaaten, sich bei „der Vermittlung des militärischen Einsatzes an die eigene Bevölkerung aus der Verantwortung zu stehlen“. Und er fuhr fort: „In einer Allianz, in der alle füreinander da sind, kann es keine Arbeitsteilung geben, bei der sich die einen auf das Kämpfen und die anderen auf die Konfliktnachsorge spezialisieren.“ Afghanistan, so der Generalsekretär, lasse sich nicht in Zuständigkeitsbereiche einteilen. Dem widersprach die Bundeskanzlerin deutlich wie auch der Generalinspekteur. Die Kanzlerin kritisierte, daß die Nato ein reines Militärbündnis sei. Im Alltag der Allianz spiegele sich die Vernetzung von Militäreinsatz und ziviler Hilfe nicht wieder. Sie fordere die Nato auf, das Militär besser mit zivilen Kräften zu vernetzen. Eine Ausweitung des deutschen Beitrags lehnte sie ab. Als Zeichen des guten Willens verstärkt die Bundeswehr allerdings ihre Kräfte im Norden um ein Beraterteam von 50 Mann, um die Voraussetzungen für den Wiederaufbau zu verbessern.

Auch Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan warnte davor, Afghanistan in Zuständigkeitsbereiche neu aufzuteilen. Er sieht die Forderung nach Einsatz deutscher Verbände im Süden des Landes als im Widerspruch zur bisherigen Nato-Vereinbarung stehend. Bei Beginn des Konflikts war auch nicht sicher, wo die Talibankräfte ihren Schwerpunkt haben werden.

Auffallend war in Berlin, daß die Kommandeure die Auslandseinsätze generell akzeptierten. Das taten vor allem jene mit Einsatzerfahrung in Afghanistan. Kritik kam eher in Pausengesprächen auf über Mängel in der Ausrüstung und die begrenzten Haushaltsmittel. Beispiel: Seit drei Jahren wartet die Truppe auf die Lieferung des Hubschraubers NII-90, aber die Industrie konnte nicht liefern.

Aufmüpfige Generale traten bei der Berliner Tagung nicht auf. Die Kommandeure stehen offensichtlich hinter Generalinspekteur Schneiderhan. Die Frage bleibt ungelöst, wie lange sich Deutschland alliierten Forderungen nach Verstärkung seiner Kräfte entziehen kann. Bei der Tagung der Staats- und Regierungschefs der Nato in Bukarest im April könnte es zum Streit kommen.