19.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
12.04.08 / Nur das nicht / Hessen auf Eis gelegt

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 15-08 vom 12. April 2008

Nur das nicht
Hessen auf Eis gelegt

Alles, nur das nicht: Die Verfassungsgeber im Westen hatten nach dem Krieg um jeden Preis vermeiden wollen, daß sich Parlamente im Parteienstreit verfangen, Regierungen handlungsunfähig werden. Alle Verfassungen sind in dem Geist verfaßt, stets im demokratischen Sinn Herr der Lage sein zu können. Das gilt für den Bund und die Länder, auch in Hessen.

Nur hatten die Väter und Mütter der Verfassungen einen anderen Typ von Politiker auf der Rechnung, als er sich heute in Hessen zeigt. Jedenfalls niemanden, der den Wählerwillen durch Wortbruch in sein Gegenteil verkehrt und dies für gelungene Politik hält. Eine Andrea Ypsilanti war damals noch nicht geboren.

Hessen kann nur noch verwaltet werden. Die Verfassung läßt nicht zu, daß eine geschäftsführende Regierung Neues gestaltet, auch wenn man dem amtierenden Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) zutrauen kann, Hessen durch die schwierigen Zeiten zu bringen. Aber Koch hat Respekt vor der Verfassung; das Land liegt auf Eis.

Ganz anders die Gegenspielerin von der SPD. Andrea Ypsilanti wird nicht ablassen, sich mit Zufallskoalitionen die Macht zu sichern – vom Gedanken einer repräsentativen Demokratie mit der Machtverteilung zwischen den Verfassungsorganen ist da nichts zu spüren. Ypsilanti will herrschen, als sei der Landtag ihr Klub der Jakobiner Vs


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren