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24.05.08 / Nordkorea blufft / Stillegung der Atomanlagen nur vorgetäuscht?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 21-08 vom 24. Mai 2008

Nordkorea blufft
Stillegung der Atomanlagen nur vorgetäuscht?
von Pierre Campguilhem

Nordkorea gibt der Welt weiter Rätsel auf – hat das Land wie vereinbart seine Atomanlagen abgerissen oder ist das asiatische Land noch immer in der Lage, Kernwaffen zu produzieren? Die Meinungen sind auch in der amerikanischen Regierung geteilt. Meinungen sind auch in der amerikanischen Regierung geteilt.

Ursprünglich war in den Vereinbarungen unter Federführung der  USA vorgesehen, daß Nordkorea seine Atomanlage in Yongbyon demontieren soll. Dafür hatte das notleidende Land eine Million Tonnen Heizöl erhalten. Der Termin für die Stillegung war auf den 31. Dezember 2007 festgesetzt worden. Außerdem sollte das kommunistische Regime eine ausführliche und verifizierbare Aufstellung seiner Forschungsarbeiten im Bereich der Kernenergie vorlegen. Derzeit betont Pjöngjang, daß es diesen Auflagen gefolgt ist. In den letzten Tagen hatte Nordkorea kistenweise Unterlagen übergeben, zusammen rund 18000 Seiten, die allerdings noch gesichtet und bewertet werden müssen. Der Hauptunterhändler der USA, Christopher Hill, hatte sich mit mündlichen Zusagen nicht zufrieden gegeben und Dokumente als Beweise verlangt.

Inzwischen war auch bekannt geworden, daß Nordkorea Nuklearanlagen an Syrien verkauft hatte – diese Einrichtungen sind mittlerweile durch einen israelischen Luftangriff zerstört worden.

Selbst die linksliberale Pariser „Le Monde“, die ständig die Politik der USA kritisiert, berichtet, daß Nordkorea weiterhin strategisch wichtiges Material wie spezielle Rohre von Rußland und Urananreicherungsanlagen von Pakistan bezogen hat.

Der Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte in Südkorea, General B. B. Bell, hat vor dem US-Senat erklärt, daß Pjöngjang genug Plutonium in seinem Besitz hat, um mehrere Nuklearwaffen zu produzieren. Nordkorea hatte im Oktober 2006 einen Nuklearversuch durchgeführt.

Unter solchen Umständen ist es nicht erstaunlich, daß Christopher Hill nach seinem letzten Treffen in Genf mit Diplomaten aus Pjöngjang nur feststellen wollte, die Gespräche seien bisher erfolglos geblieben.

Den USA bleiben nur wenige Druckmittel. Da Nordkorea von Washington auf die Liste der terroristischen Staaten gesetzt wurde, hat das Land keinen Zugang zu den westlichen Finanzinstituten wie der Weltbank. Angesichts des desolaten Zustands der Wirtschaft dieses stalinistischen Regimes sieht die US-Diplomatie noch Chancen auf einvernehmliche Regelungen.

Das könnte erklären, warum US-Außenministerin Condoleezza Rice Anfang des Jahres den Menschenrechtbeauftragten für Nordkorea, Jay Lefkowitz, zurück-gepfiffen haben soll, der offen erklärt hatte, daß Nordkorea nicht abrüsten wolle und am Ende der Amtsperiode von Präsident Bush über Atomwaffen verfügen werde. Die Meinungsverschiedenheiten in der amerikanischen Regierung werden deutlich.

Laut der französischen Nachrichtenagentur AFP hatten sich Ende März Chinas Außenminister Jang Jiechi und Condoleezza Rice am Telefon verständigt, nachdem Nordkorea erneut über dem Gelben Meer Styx-Raketen erprobte, Mittelstreckenwaffen, die auf den russischen TYP SS-N-2 basieren als Träger für Atombomben dienen könnten.

Anfang April waren laut der „Neuen Züricher Zeitung“ schrille Töne auf der koreanischen Halbinsel zu hören. Pjöngjang drohte seinen Nachbarn sogar mit Krieg. Auf jeden Fall kann man vermuten, daß die Volksrepublik China derzeit wegen der anstehenden Olympischen Spiele die Lage herunterspielen will, wobei die Befürchtungen von Jay Lefkowitz vielleicht begründeter sein dürften als der Optimismus Condoleezza Rices.


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