28.03.2024

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31.05.08 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-08 vom 31. Mai 2008

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Carter gibt zu: Israel hat Atomwaffen

London – Der frühere US-Präsident Jimmy Carter hat öffentlich zugegeben, daß Israel 150 Atomwaffen besitzt. Er sagte dies bei einem Vortrag in Wales. Die Existenz israelischer Atomwaffen gilt zwar als offenes Geheimnis. Bislang aber hatten die politischen Vertreter Israels wie der USA, ob aktiv oder im Ruhestand wie Carter, diesen Sachverhalt nicht eingeräumt.

 

Gauweiler klagt gegen EU-Reform

München – Unmittelbar nach der Billigung des EU-Reformvertrags durch den Bundesrat hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler Organklage und Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe erhoben und einen Antrag auf ein Eilverfahren eingereicht. Gauweiler sieht durch die EU-Reform seine Rechte als Parlamentarier beeinträchtigt. Bevollmächtigter Gauweilers ist wie bei einer früheren Klage gegen die gescheiterte EU-Verfassung der Rechtsprofessor Karl Albrecht Schachtschneider. –vs-

 

Schweigsamer Zeitgenosse

Drei Sprachen sind Pflicht für das libanesische Staatsoberhaupt: Französisch, Arabisch und Englisch. Und ein Taufschein als Christ, so verlangt es der Machtproporz zwischen Christen, Schiiten und Sunniten. Der Rest ist Verhandlungssache im politisch extrem polarisierten Libanon.

Nur, daß die Einigung auf den neuen Staatspräsidenten sechs Monate dauern mußte, ist selbst in Beirut die Ausnahme. Wer letztlich im Hintergrund das Machtwort gesprochen hat, bleibt unklar. Aber vielen war klar, daß die Wahl auf Armeechef Michel Suleiman zulaufen wird. Der 59jährige, ein maronitischer Christ, dessen Familie aus der alten Kreuzfahrerbasis Byblos stammt, hat das politische Kunststück vollbracht, sich zehn Jahre als Generalstabschef an der Spitze des Militärs halten zu können. Man schreibt es seinem Geschick zu, sich in kontroversen Situationen unauffällig verhalten zu können. So sehr, daß er zumindest dem Anschein nach seine Armee aus dem Krieg heraushalten konnte, den Israel 2006 gegen die verbündeten Terrorgruppen Amal und Hisbollah führte. Suleiman gilt zwar als strikter Gegner der Terroristen, handelt aber stets flexibel und sucht den Ausgleich mit allen politischen Lagern. In Zeiten großer innenpolitischer Spannungen bis an die Grenze von bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen wird so ein Mann schnell zum Hoffnungsträger in der Bevölkerung.

Der 59jährige Berufssoldat gibt sich äußerst schweigsam über seine tatsächlichen Absichten. Er ist verheiratet und hat drei Kinder, so viel ist bekannt. Da der größte Teil seiner Familie in Damaskus lebt, wird ihm vorgehalten, zu stark vom großen Nachbarn Syrien abhängig zu sein. –vs-


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