© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 24-08 vom 14. Juni 2008

MELDUNGEN

Maut in Städten Europas

Europa – Die Umweltzonen in der EU, die sogenannten „low emission zones“, werden in diesem Jahr auch viele Auslandsreisende treffen. Immer mehr Umweltzonen werden eingerichtet, für die Wegzölle zu entrichten sind. Während in Deutschland erst 2008 Umweltzonen in den Städten Berlin, Hannover, Köln und Stuttgart für Fahrzeuge, die gewisse Abgasgrenzwerte einhalten, geschaffen wurden, gelten in einigen europäischen Ländern generelle Straßennutzungsgebühren. Dies gilt beispielsweise für die Schweiz. Darüber hinaus muß in Großbritannien, Schweden und Italien mit zusätzlichen Kosten gerechnet werden. In einzelnen Regionen gibt es „low emission zones“, in denen besonders hohe Abgasgrenzwerte gelten. In einigen Städten wird eine spezielle City-Maut erhoben. In London und Stockholm beträgt diese kombiniert mit der „low emission zone“-Gebühr rund elf Euro, in Bologna und Mailand zwischen fünf und zehn Euro. Roms Innenstadt ist für private Fahrzeuge komplett gesperrt. Obwohl es sich vornehmlich um eine Gebühr handelt, die der Umwelt dienen soll, ist sie nicht zuletzt eine staatliche Einnahmequelle. Wer vorhat, mit dem Auto ins Ausland zu verreisen, sollte sich vor Reisebeginn über die Regelungen des Ziellandes informieren. Andernfalls drohen empfindliche Geldbußen.

Streit um Kopftuch

Ankara – Ein Ende im Machtkampf zwischen Parlament und Verfassungsgericht im Kopftuchstreit forderte der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Vor der Fraktion seiner islamisch-konservativen Regierungspartei sagte Erdogan, daß der Türkei schwerer Schaden zugefügt werde, wenn die Regeln des Staates nicht eingehalten würden. Das türkische Verfassungsgericht hatte zuvor die von der isalmisch-konservativen AKP durchgesetzte Erlaubnis zum Tragen des islamischen Kopftuches an türkischen Hochschulen wieder gekippt.

Gestiegene Militärausgaben

Stockholm – Laut Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri sind die Militär- und Rüstungsausgaben im vergangenen Jahrzehnt weltweit um 45 Prozent gestiegen. Im vergangenen Jahr gaben die Regierungen insgesamt rund 1,3 Billion Dollar für Rüstungszwecke aus. Das entspricht einem Anstieg von sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Allein auf die USA entfielen 547 Milliarden Dollar. Damit sind seit 2001 die amerikanischen Rüstungsausgaben um 59 Prozent angestiegen, was durch die Kriege im Irak und Afghanistan zu erklären sei, so Sipri. Nach den Vereinigten Staaten folgen Großbritannien, China, Frankreich und Japan. Deutschland stand laut der Studie mit 36,9 Milliarden Dollar an sechster Stelle aller Rüstungsausgaben, noch vor Rußland, das 35,4 Milliarden Dollar ausgab. Auch die internationalen Rüstungsexporte stiegen deutlich an. Die Vereinigten Staaten lagen mit 31 Prozent aller Exporte an erster Stelle, gefolgt von Rußland mit 25 Prozent. Größter Kunde Rußlands ist China, wohin fast die Hälfte der russischen Rüstungsexporte ging.