© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 31-08 vom 02. August 2008

Mazedonien: Störungsfrei an die Arbeit

Am 28. Juli hatte die neue, tags zuvor gewählte Regierung Mazedoniens ihren ersten Arbeitstag. Am 1. Juni hatte die liberal konservative „Partei für mazedonische nationale Einheit“ (VMRO-DPMNE) triumphal in vorgezogenen Wahlen gesiegt, zu denen sie ihr bisheriger Koalitionspartner, die „Demokratische Partei der Albaner“ (DPA), gezwungen hatte. In der neuen Regierung wollte Parteichef und Premier Nikola Gruevski sie nicht haben und nahm als neuen Partner die albanische „Demokratische Union für Integration“ (DUI) an Bord. Mit 77 (von insgesamt 120) Sitzen sieht die Regierung einer störungsfreien Zukunft entgegen, für die Gruevski ein Sieben-Punkte-Arbeitsprogramm verkündet hat: Wirtschaftswachstum von sechs Prozent jährlich, Integration in EU und Nato, Kampf gegen Korruption, gute interethnische Beziehungen und bessere Bildung für alle Bürger. Langjähriger Störfaktor mazedonischer Politik ist die griechische Obstruktion gegen den Landesnamen, den Griechenland als „Diebstahl griechischer Geschichte“ ansieht. Damit hat Athen dem Nachbarn schon machen Tort angetan, zuletzt im April, als es Mazedoniens längst beschlossenen und allseits gebilligten Nato-Beitritt verhinderte. Das tat Mazedonien zwar sehr weh, aber unerschrocken erklärte Gruevski jetzt: „Wir werden uns weiter um Verhandlungen mit Griechenland unter UN-Vermittlung bemühen, aber nie eine Lösung akzeptieren, die die mazedonische nationale Identität bedroht.“      W. O.