© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 33-08 vom 16. August 2008

ZITATE

Zum Georgien-Krieg zitiert die „Neue Zürcher Zeitung“ vom 11. August US-General James L. Jones, der von 2003 bis 2006 Befehlshaber der US-Truppen in Europa war. 2005 hatte Jones zur Bedeutung der Region ausgeführt:

„Der Kaukasus wird für uns immer wichtiger. Sein Luftkorridor ist die Lebensader zwischen den Streitkräften in Afghanistan und unseren Nachschubbasen in Europa. Kaspisches Erdöl, das durch den Kaukasus fließt, kann bis zu einem Viertel des zusätzlichen Bedarfs an Öl decken.“

Mit Blick auf die Einsatzbeschränkungen deutscher Soldaten in Afghanistan, die das gezielte Töten von Partisanen verbieten, äußert sich Isaf-Kommandeur David McKiernan (USA) im „Spiegel“ vom 11. August:

„Wenn das deutsche Militär etwas nicht tut, was US-Soldaten aber sehr wohl machen, dann ist das eine rechtliche, eine politische Entscheidung. Ich akzeptiere das. Als Soldat verstehe ich jedoch nicht, wie man seine jungen Soldaten gefährden kann, weil man ihnen nicht alle Möglichkeiten bietet, sich zu schützen. Dazu gehört es auch, auf der Basis von Geheimdienstinformationen Aufständische zu bekämpfen und damit unsere Soldaten zu schützen. So hält man seine Soldaten am Leben.“

Der SPD-Europapolitiker Jo Leinen spricht im „Deutschlandfunk“ über seine Erfahrungen mit dem möglichen Spitzenkandidaten der Linken, Oskar Lafontaine, als dieser noch SPD-Ministerpräsident im Saarland war:

„Er hatte ja den Spitznamen: der Napoleon von der Saar, und in der Tat hat er ein Herrschaftssystem und ein Herrschaftsgebaren, daß neben der Person Oskar Lafontaine niemand mehr bestehen kann. Es gibt Oskar, Oskar, Oskar und der Rest hat ihm zu dienen.“

Einen zweiten Anlauf der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti auf das Amt der Ministerpräsidentin sieht der niedersächsische SPD-Vorsitzende Garrelt Duin mit Besorgnis. Der „Frankfurter Rundschau“ (7. August) sagte er:

„Ich weiß gar nicht, was ich mir weniger wünschen soll: Daß Frau Ypsilanti abermals mit ihrem Regierungsversuch scheitert oder daß sie Erfolg hat. Beide Fälle wären ein fatales Signal für die Bundesebene.“

Das „Handelsblatt“ (12. August) meint zu den Folgen des Georgien-Krieges:

„Für den Westen könnte das Schicksal der Kaukasusrepublik zum Symbol für die eigene Machtlosigkeit und das Scheitern der bisherigen Rußland-Politik werden.“