© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 36-08 vom 06. September 2008

Kein neuer Ostblock
Nur oberflächlich eint der gemeinsame Gegner USA Staaten wie China, Rußland und Indien

Die Staaten der „Schanghai-Gruppe“ umfassen insgesamt 40 Prozent der Weltbevölkerung. Doch einen Gegenpol zu Nato, EU oder auch den USA bildet diese Staatengruppe nicht.

Auf der Landkarte prangen die Umrisse eines gewaltigen Raums: Mit Rußland, China und den zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgisien, Tadschikistan und Usbekistan bedecken die Mitgliedstaaten der „Schanghai-Gruppe“ einen Großteil der eurasischen Landmasse. Nimmt man die Länder mit Beobachterstatus – Indien, Iran, Pakistan und die Mongolei – hinzu, umfaßt die Gruppe sogar gut 80 Prozent der Fläche Eurasiens und mit über 2,7 Milliarden Menschen rund 40 Prozent der Weltbevölkerung.

Angesichts der jüngsten Kaukasuskrise hefteten sich an die „Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ (SOZ), so der offizielle Name des vor sieben Jahren entstandenen Klubs, manche Ängste im Westen ebenso wie Hoffnungen russischer Strategen.

Moskau erhoffte sich von seinen SOZ-Partnern Rückendeckung bei seiner Georgien-Politik, insbesondere bei der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens. Auf dem Gipfel der SOZ in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe am 28. August, einen Tag nach der Anerkennung der beiden „Staaten“ durch den Kreml, kassierte Rußlands Präsident Dmitrij Medwedew jedoch eine demütigende Niederlage: Niemand war bereit, seiner Anerkennungspolitik zu folgen.

Mehr als alle warmen Resolutionsworte sagt diese kühle Zurückweisung aus über die Grenzen russischer Großmachtpolitik in Asien. Viel war in Europa darüber spekuliert worden, ob ein vom Westen isoliertes Rußland sich nicht China und anderen autoritären Staaten im Osten zuwenden könnte, wodurch alles noch viel schlimmer werden könnte. Und gern hätte Moskau den Europäern vorgeführt, daß es diese Option tatsächlich hat. Die SOZ war nach dem Willen ihrer Gründer 2001 auf russische und chinesische Initiative hin zusammengetreten, um der US-Politik in Eurasien etwas Eigenes entgegenzusetzen. Von diesem Anspruch war in Duschanbe nicht viel zu spüren.

Erstaunlich schonungslos rechneten Moskauer Medien mit dem Fehlschlag ihrer Führung ab. Die sonst eher regierungsnahe Zeitung „Kommersant“ kam schnell auf den Grund für das Fiasko der russischen Diplomatie: „Jedes Mitglied der Schanghai-Gruppe hat seine eigenen Problemregionen. Und wenn eines dieser Länder die Unabhängigkeit der Kaukasusrepubliken anerkennt, werden darauf Ansprüche der eigenen besonderen Territorien folgen.“

Da liegt der Kern: Sei es China mit Xingiang, Tibet oder Taiwan, sei es das national äußerst vielgestaltige Kasachstan – praktisch jedes der SOZ-Mitglieder sitzt auf schwelenden Nationalitäten-Konflikten. Die zentralasiatischen Staaten durchlebten seit Anfang der 90er Jahre eine ganze Reihe blutiger innerer Auseinandersetzungen. Nicht anders steht es um die „Beobachter“ Indien, Pakistan und Iran. Irans Bevölkerung besteht aus acht angestammten Volksgruppen, Pakistan ringt vergeblich darum, die Kontrolle über sein eigenes Staatsgebiet komplett zurückzugewinnen. Das riesige Indien schließlich setzt sich zusammen aus einer Vielzahl von Völkern, Sprachen und Religionsgemeinschaften, deren Fliehkräfte sich immer wieder in brutalen Exzessen entladen.

Die Anerkennung von nach Unabhängigkeit strebenden Teilgebieten eines Staates konnte von diesen Ländern nur als brandgefährlich für die eigene Zukunft verworfen werden. In Moskau fragen sich die Kommentatoren ebenso verwundert wie bestürzt, wie der Kreml diese Gemengelage habe übersehen können, um sich mit seinem Vorpreschen derart zu blamieren.

Fest steht nach dem Duschnanbe-Gipfel: Zum „Ostblock“ in einem neuen Kalten Krieg taugt die SOZ auf absehbare Zeit wenig. Dies liegt an kaum überbrückbaren politisch-ideologischen Gegensätzen zwischen den Mitgliedern. Da steht die „gelenkte Demokratie“ Rußlands neben der chinesischen Diktatur, einem iranischen Gottesstaat und der „größten Demokratie der Welt“, Indien. Hinzu kommen die Grenzstreitigkeiten zwischen den SOZ-Beobachterstaaten Indien und Pakistan um die Region Kaschmir, von der zu allem Überfluß auch China noch einen Teil besetzt hält.          Hans Heckel

Foto: Gruppenbild: Die Staatschefs aus Kasachstan, dem Iran, China, Rußland und Usbekistan trennen Ideologien und Staatsform.