© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 38-08 vom 20. September 2008

Konrad Badenheuer:
Im Spagat

Seit dem Rückzug Kurt Becks von der Kommandobrücke der SPD haben die neuen starken Männer der Partei dem leckgeschlagenen „Tanker SPD“ ein neues Ziel vorgegeben. Franz Müntefering, der desginierte Parteichef, und Frank-Walter Steinmeier, seines Zeichens Außenminister und Kanzlerkandidat, streben erklärtermaßen eine sogenannte Ampelkoalition an. Ein Dreierbündnis aus SPD, FDP und Grünen soll der demoralisierten Sozialdemokratie neuen Optimismus einhauchen: Eine realistische Machtoption für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl – ohne die Unionsparteien, aber auch ohne die jedem anständigen Sozialdemokraten zutiefst suspekte Linkspartei.

Müntefering und Steinmeier wären in der Tat schlecht beraten, wenn sie diese Karte, die sie frühestens im Herbst 2009 ausspielen können, nicht jetzt schon für jeden sichtbar ziehen würden. Sie verschaffen der SPD damit zumindest eine Atempause, lösen sie für kurze Zeit aus der Fixierung auf die SED-Nachfolgepartei. Allerdings: Mehr als eine Entlastungsoffensive ist der Ampel-Vorstoß nicht. Denn sowohl Liberale als auch Grüne haben sofort ihre Bedingungen genannt: Die Grünen wollen Vorleistungen beim Gesetz über das Bundeskriminalamt, FDP-Chef Westerwelle fragt, wie das Taktieren der SPD gegen Horst Köhler zu den neuen sozialliberalen Tönen passen soll. Paßt es natürlich auch nicht. Doch die SPD übt sich schon jetzt im Spagat und kann weder hier noch dort den künftigen Wunschpartnern auch nur einen Millimeter entgegenkommen. Im einen Fall gäbe es Krach mit der Union, im anderen mit dem eigenen linken Flügel. Und so bleibt die Lage der SPD desolat.