© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 39-08 vom 27. September 2008

Zerstörter Glanz
von Hans Heckel

Es war ein trauriger Triumph, den Ronald Pofalla zur Jahresmitte 2008 verkünden konnte: Ab jetzt sei die CDU die mitgliederstärkste Partei Deutschlands, freute sich der Generalsekretär der Christdemokraten. Man habe die SPD erstmals in der Geschichte auf Platz zwei verwiesen.

Die Wahrheit: Die CDU schrumpft nur etwas langsamer, rutschte von 735000 Mitgliedern Anfang der 80er Jahre auf zuletzt knapp 530000. Die Zahl der Sozialdemokraten halbierte sich in diesem Zeitraum beinahe, bis sie nun leicht hinter die der CDU-Mitglieder zurückfiel.

Wer die Ursachen des Niedergangs sucht, der findet eine wesentliche davon ironischerweise in den Reaktionen der Parteiführungen auf die Erosion ihrer Basis selbst.

Nach Rezepten gefragt, wie man den negativen Trend brechen könnte, verfallen die Generalsekretäre Hubertus Heil von der SPD und sein CDU-Kollege Pofalla regelmäßig in die austauschbare Sprache von Werbe-Onkeln: Die Politik müsse wieder mehr „die Menschen erreichen“, „attraktiver werden“ und so fort.

Inhalte oder gar Überzeugungen tauchen nur noch in ihrer Schwundstufe als blutleere Phrasen auf. Und enden in dem Mantra, man wolle für alle und alles „offen“ sein und in alle Richtungen „integrierend“ wirken. Was wundert es noch, daß – mit Ausnahme der Linkspartei – bald alle mit allen koalitionsfähig sind.

Auf der Strecke bleibt die Unterscheidbarkeit, die einst feurig kämpfende Parteimitglieder in Scharen anzog.

Wozu man eigentlich einer Volkspartei beitreten soll, ist heutzutage immer weniger Deutschen vermittelbar. Einst glänzten Mitglieder der großen Parteien mit der Aura, mitbestimmen zu können in der Politik und einen besonderen Zugang zu haben zu den Mächtigen.

Dieser Glanz ist verblaßt, oder genauer: zerstört worden. Beispiel SPD: Über viele Jahre waren die Genossen aufgerufen, am neuen Grundsatzprogramm mitzuwirken, womit das Versprechen verbunden war, den langfristigen Kurs mitzubestimmen. Mitten in diesen Prozeß platzte die eigene Führung mit der Agenda 2010, die im kleinen Zirkel binnen weniger Monate ausgebrütet wurde. Diese Art des Zustandekommens der Agenda mußte an der Basis als Kränkung empfunden werden. Denn während das neue Grundsatzprogramm wie ein Papier für entrückte Theoretiker ein Schattendasein fristet, ist die Agenda bis heute der Treibsatz jeder SPD-Debatte.

Beispiel CDU: Daß Angela Merkel in ihrem Amt als Parteivorsitzende derart unbestritten ist, versucht die CDU als Ausweis ihrer beneidenswerten Geschlossenheit zu verkaufen. Man kann es auch anders sehen: Es gibt keine (überzeugungs-)starken Flügel mehr wie den wirtschaftsliberalen, den christlich-sozialen und den national-konservativen. Die hatten der CDU-Spitze zwar stets Ärger gemacht, der Union aber auch eine rege Debattenkultur über den Kurs des Landes beschert, welche Mitglieder wie Anhänger zum eifrigen Mitstreiten anspornte.