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11.10.08 / Die Zentrale plant

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 41-08 vom 11. Oktober 2008

Die Zentrale plant
von Rebecca Bellano

Für neun von zehn Kassenpatienten wird die gesetzliche Krankenkasse teurer, aber die Krankenkassen bestreiten, daß ihnen diese Mehreinnahmen von bis zu zehn Milliarden Euro ausreichen, um die steigenden Kosten zu decken. Unbegründet sind die Zweifel nicht, schließlich hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) das Geld bereits ausgegeben: 3,5 Milliarden Euro mehr versprach sie den Krankenhäusern, 2,5 Milliarden Honorarerhöhung den niedergelassenen Ärzten. Wenn man dann noch Kostensteigerungen durch Inflation mit einrechnet, so bleibt kaum Spielraum, um die steigenden Kosten einer alternden Gesellschaft zu finanzieren.

Es ist verwirrend, wenn Ulla Schmidt einerseits mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen fordert, andererseits wichtige Entscheidungen von oben plant. Schon der staatlich festgelegte „Einheitsbeitrag“ verträgt sich nicht mit Wettbewerb und freiem Markt. Der zentral vom Staat verwaltete Gesundheitsfonds hat manche Eigenschaften der Fünfjahrespläne im Ostblock, doch diese scheiterten wegen mangelnder Flexibilität. Die Kassen sind immerhin bedingt beweglich. Sollten sie mit ihrem Geld nicht auskommen, können sie einen Prozentpunkt Sonderbeitrag bei ihren Mitgliedern einziehen. Die Versicherten wird’s freuen.


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