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01.11.08 / Ab zum Saufen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 44-08 vom 01. November 2008

Konrad Badenheuer:
Ab zum Saufen

Von Karl Schiller, dem legendären Wirtschaftsminister der ersten Großen Koalition, stammt das geflügelte Wort, man könne die Pferde zwar zur Tränke führen, aber nicht zum Saufen zwingen. Er sprach damit ein Problem der Konjunkturpolitik an, das auch jetzt wieder aktuell ist: Wenn der Staat der Privatwirtschaft Hilfen anbietet, ist nicht nur unklar, ob diese sinnvoll sind. Manchmal bleibt sogar offen, ob sie überhaupt angenommen werden.

Diese Frage stellt sich aktuell beim „Finanzmarktstabilisierungsfonds“, von dessen insgesamt 480 Milliarden Euro nicht weniger als 80 Milliarden direkt zur Verstärkung der Eigenkapitalbasis der Banken vorgesehen sind. Zur Überraschung vieler – auch der Politiker, die den Fonds in enger Abstimmung mit den Banken aufgelegt haben – wollen bisher nur die Landesbanken diese Mittel in Anspruch nehmen. Die Sorge des Finanzministers besteht darin, daß die privaten Banken lieber weniger Kredite an die Unternehmen vergeben würden, als die Hilfe des Bundes anzunehmen. Das aber wäre in der Tat fatal, weil es den Abschwung verstärken müßte, der sich ohnehin abzeichnet.

Die Bundesregierung erwägt deswegen bereits eine Art „Zwangsernährung“ der privaten Banken, ähnlich wie in den USA und Großbritannien. Was Schiller 1967 nicht für möglich hielt, sollte dann geschehen: Die renitenten „Pferde“ bekämen gleichsam Infusionen. Der Schritt sollte aber gut überlegt werden, schon um das Pulver nicht zu früh zu verschießen. Womöglich ist die eine oder andere private Bank ja schon bald dringend auf die Mittel angewiesen, die sie derzeit noch verschmäht.


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