© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-08 vom 15. November 2008

Normalisierung
EU will wieder mit Rußland verhandeln

Das wegen der Kaukasus-Krise im August von seiten Brüssels auf Eis gelegte Abkommen zwischen Rußland und der EU soll weiter verhandelt werden. Da Rußland wie von Brüssel verlangt inzwischen seine Truppen aus Kerngeorgien abgezogen hat, sieht die EU eine Bereitschaft zur Kooperation. Dies sehen allerdings nicht alle EU-Mitglieder so. Litauen bezeichnet die Verhandlungen als „ernsthaften historischen Fehler“. Auch Schweden und Großbritannien fanden, daß die Normalisierung der Beziehung zum Kreml zu früh komme, da Rußland noch immer ein verstärktes Truppenkontingent in den zu Georgien gehörenden Provinzen Südossetien und Abchasien unterhält. Moskau hatte diese jedoch im Rahmen des Kaukasus-Konfliktes im Alleingang als unabhängig anerkannt.

Am Ende gab aber auch Litauen seine Zustimmung zu der mit Kritik an Moskau bestückten Erklärung, derzufolge die Verhandlungen zum EU-Rußland-Abkommen wieder aufgenommen werden. Litauen erkennt an, daß die Wiederaufnahme kein Nachgeben in Richtung Rußland ist, sondern vor allem im Interesse der EU liegt, da unter anderem die Strom- und Gaslieferungen aus Rußland in dem Abkommen auf eine sichere Basis gestellt werden. Auch die Handelsbeziehungen sollen vertieft werden. Gleichzeitig ist Rußlands problematisches Verhalten im Kaukasus-Konflikt nicht vergessen. Die EU will die Kriegsursachen untersuchen lassen.      Bel


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