© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-08 vom 15. November 2008

Erster Schritt
von Manuela Rosenthal-Kappi

Eines hat Dmitrij Medwedew dem Westen klar gemacht: An Rußland führt kein Weg vorbei Und weiter: Moskau wird seine nationalen Interessen energisch vertreten, ob im Kaukasus oder anderswo. Doch die Ankündigung, im Königsberger Gebiet Kurzstreckenraketen zu stationieren, ist nicht viel mehr als Säbelgerassel vor dem EU-Rußland-Gipfel am Wochenende.

Machtdemonstrationen wie diese lenken davon ab, wie tief das Land in der Krise steckt. Kapitalflucht, Inflation, Verfall von Rubel und Ölpreis zeugen davon, daß die fetten Jahre vorbei sind. Nun treten die Versäumnisse der Putin-Ära zutage. Statt die Petrodollars in Infrastruktur und Produktionsbetriebe zu investieren, hortete man sie in Wertpapieren. Nun haben diese einen Großteil ihres Wertes verloren.

Außenpolitisch hat Medwedew einen Etappensieg errungen. Der Westen kehrt trotz der neuen Irritation über die Raketenpläne an den Verhandlungstisch zurück, nachdem die Beziehungen wegen des Georgienkriegs auf Eis gelegt worden waren. Beiden Seiten ist bewußt, daß sie auf Dauer wirtschaftlich und politisch zu sehr aufeinander angewiesen sind, um sich gegenseitig zu meiden. Europa ist das wichtigste Absatzgebiet für russisches Erdöl und Erdgas, jedenfalls so lange die Pipelines in den Fernen Osten noch nicht gebaut sind. Der Westen wiederum hat kaum Alternativen zu Lieferungen aus Rußland.

Medwedew erhebt Anspruch darauf, daß sein Land als Partner ernst genommen wird. Die Wiederaufnahme der Gespräche über das Partnerschaftsabkommen ist ein erster Schritt dazu.


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