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29.11.08 / Auf deutsche Art

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 48-08 vom 29. November 2008

Auf deutsche Art
von Lienhard Schmidt

Die Inder haben uns gezeigt, wie man es macht: Kontrollen verweigernde und Widerstand leistende Piratenschiffe werden versenkt. Von der „Durchsetzungsgewalt“ unserer Bundesmarine zeugen Berichte freigekaufter Geiseln über die Erwartungshaltung der Geiselnehmer: „Wenn die Deutschen kommen, haben wir nichts zu befürchten …“ In den letzten Tagen überbieten sich Politiker mit Vorschlägen zur möglichst zentralen Unterbringung und gerichtlichen Verfolgung verhafteter Piraten. Ein EU-Gericht, vielleicht unter den Fittichen des Internationalen Seegerichtshofes in Hamburg, ist eine Variante, die zwar Sinn hat, aber ähnlich wie die Anregungen, die Nato solle den Seeraum um das Horn von Afrika überwachen, Rezepte vermissen läßt, wie man der Piraten denn nun habhaft werden will. Neue Gesetze für entsprechenden Handlungsspielraum der Bundesmarine sind nach Auffassung einiger Parteien nicht erforderlich. Andererseits hält der Bundeswehrverband die zu größter Zurückhaltung verpflichtenden Weisungen „von ganz oben“ für eine Zumutung gegenüber den im Einsatz befindlichen Einheiten der Bundesmarine.

Überwachungen in allen Ehren, aber ohne Freiraum für konkretes Handeln vor Ort ist die Entsendung unserer Schiffe Geldverschwendung. Wenn Gefahr im Verzuge ist, Schiffsentführungen oder Geiselnahmen vorgebeugt werden kann oder Befreiungsaktionen erforderlich sind, muß die Schiffsführung in Zukunft handeln können, ohne vorher in Berlin um Erlaubnis fragen zu müssen. Die Piraten dürften derweil sonst außer Sichtweite sein. Wir sollten auch die Solidarität unserer Bündnispartner nicht strapazieren, wenn es im Einsatzgebiet ernst wird.


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