© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 49-08 vom 06. Dezember 2008

Selbstbewußter Putin
Moskau: Hinweise auf Neuwahlen schon im Frühjahr 2009

Die Weltwirtschaftskrise läßt sich nicht länger als Problem der anderen wegdis-kutieren. Inzwischen ist sie bei der einfachen russischen Bevölkerung angekommen: die Arbeitslosigkeit steigt und die Inflation bleibt hoch, Rubel und Bankdepots verlieren an Wert. Allmählich schwindet das Vertrauen in die Regierung. Diesem Vertrauensverlust will die Regierungspartei „Einiges Rußland“ mit Ministerpräsident Wladimir Putin an der Spitze entgegenwirken. Die Botschaft lautet: Rußland ist stark und mächtig.

Während die Regierung um Schadensbegrenzung bemüht ist, streuen Oppositionelle wie Kommunistenführer Gennadij Sjuganow und Ex-Schachweltmeister Garri Kasparow Gerüchte, Putin bereite seine Rückkehr ins Präsidentenamt vor. Der kremlnahe Politstratege und PR-Berater Putins der ersten Stunde Gleb Pawlowski gab Anlaß zu Spekulationen, indem er öffentlich und unwidersprochen verbreitete, Medwedew könnte schon 2009 seinen Posten räumen. Da die russische Verfassung die Wiederkehr eines ehemaligen Präsidenten nicht ausschließt, könnte Putin weitere zwölf Jahre regieren. Daß Putin wiedergewählt würde, bezweifelt niemand, denn die Russen suchen Orientierung und Stabilität. Putin betrachten die meisten als Garanten für beides.

Drei Indizien sprechen für mögliche Neuwahlen im Frühjahr 2009: Erstens werden die staatlichen Finanzeserven schnell aufgebraucht sein. Zweitens gibt es  zahlreiche Parteineugründungen.  Und drittens weist auch die Verfassungsänderung, die die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre verlängert, auf Neuwahlen hin. In der Presse und im Fernsehen ist Putin häufiger vertreten als Medwedew. Auch das Internet nutzt der Premier. Seit neuestem gibt es die Seite www.prem-ier.gov.ru, die über Putins Auftritte, Reisen und Reden informiert. Manuela Rosenthal-Kappi