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24.01.09 / Projekt 18?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04-09 vom 24. Januar 2009

Konrad Badenheuer:
Projekt 18?

Es war eine einfache Botschaft, mit der die FDP in Hessen eines ihrer besten Landtagswahlergebnisse seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland erzielt hat: „Unser Wort gilt“, war der simple Slogan, der die Liberalen zum Erfolg führte. Diese Botschaft wurde der Partei vor allem deshalb abgenommen, weil sie im Frühjahr 2008 auf eine durchaus verlockende rot-gelb-grünen Ampelkoalition in Wiesbaden verzichtet hat, um ehrlich zu bleiben.

Das allein kann den Erfolg freilich nicht erklären, zumal der FDP-Spitzenkandidat nicht gerade ein bislang verkannter John F. Kennedy ist. Den Liberalen hat vielmehr genützt, daß die CDU auf Bundesebene permanent Kompromisse mit der SPD machen muß, die ihr Profil für bürgerliche Wähler manchmal bis zur Unkenntlichkeit verwischen. Daß CDU-Politiker – wenn auch in einer historischen Ausnahmesituation – der indirekten Verstaatlichung von Banken und sogar Industriebetrieben das Wort reden, war und ist ebenso Wasser auf die Mühlen der FDP wie die für viele Berufstätige schier unerträgliche Belastung mit Steuern und Abgaben.

Die klare Koalitionsaussage der hessischen Liberalen für die CDU bestätigt, daß viele FDP-Wähler vom vergangenen Sonntag eigentlich CDU-Anhänger sind. Das Ergebnis ist also einer Sondersituation geschuldet, und Guido Westerwelle kann die Schuhe mit der „18“ auf den Sohlen im Schrank lassen. Daß Ehrlichkeit sich in der Politik lohnen kann, bleibt eine überaus positive Botschaft vom vergangenen Sonntag. Die Chance bürgerlicher Mehrheiten – mitten in der Krise – ist geradezu ein Hoffnungszeichen für unser Land.


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