29.03.2024

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
07.02.09 / Profilierungssucht

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 06-08 vom 07. Februar 2009

Profilierungssucht
von Rebecca Bellano

Es ist nicht davon auszugehen, daß die Große Koalition vom Scheitern des Umweltgesetzbuches (UGB) profitiert. Zu eindeutig konnte der Wähler erkennen, daß sich alle Beteiligten mit dem Hin und Her über dieses Projekt profilieren wollten. Die Politikverdrossenheit dürfte also eher weiter zunehmen. Und wenn sich der Steuerzahler vor Augen führt, wie viele Arbeitsstunden in den Ministerien seit 1990 auf die Ausarbeitung des UGB entfallen sind, weiß er, daß er wieder einmal für nichts und wieder nichts gezahlt hat. Rätsel gibt die Frage auf, was Sigmar Gabriel davon hat, daß er sein Prestigeprojekt jetzt aufgegeben hat, denn ob er nach der Bundestagswahl weiter Umweltminister sein wird, ist äußerst ungewiß.

Hätte Gabriel an seinem Vorhaben festgehalten, dann hätte ihm etwas gelingen können, an dem nicht nur Jürgen Trittin, sondern auch seine heutige Chefin Angela Merkel gescheitert sind. Dabei hätte Gabriel es nun leichter gehabt, denn erstmals war von Seiten der Wirtschafts- und Umweltverbände kein Protest mehr zu hören. Beide Seiten der Großen Koalition waren im großen und ganzen zufrieden mit dem Gesetzentwurf, ebenso 15 der 16 Bundesländer. Und wieder blickt der Wähler voller Unmut auf die nicht nachvollziehbaren Winkelzüge der Regierenden in Berlin.


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren