© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 08-09 vom 21. Februar 2009

7000 verlassen die Armee
Russische Regierung will die Armee reformieren

Als Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow vergangene Woche in der Duma über den Zustand und die geplante Reform der russischen Streitkräfte sprach, sah er sich mit unbequemen Fragen der Opposition konfrontiert. Vor allem ging es um die Finanzierung des Vorhabens jetzt in der Krise, nachdem die Reform schon in besseren Zeiten nicht umgesetzt werden konnte. Fast gleichzeitig war in den Zeitungen zu lesen, daß 7000 Zeitsoldaten, die sich zum Teil für mehrere Jahre zum Militärdienst verpflichtet hatten, den Dienst vorzeitig quittierten. Nach russischem Recht ist das eine Straftat, und in diesem Zusammenhang sprechen die Militärbehörden auch davon, daß die Hälfte aller Vergehen im Militärdienst Pflichtversäumnisse seien. Zu den Deserteuren zählen nicht nur einfache Soldaten, sondern immer öfter auch Berufsoffiziere.

Als Gründe werden die schlechte Versorgung der Armee mit dem Lebensnotwendigsten sowie schlechte Bezahlung und mangelhafte technische Ausrüstung genannt. Während der Durchschnittslohn im Land bei umgerechnet knapp 400 Euro liegt, erhalten Zeitsoldaten nur rund 175 Euro Sold. Selbst in Krisengebieten wie Tschetschenien sind es nur rund 300 Euro.

Im vergangenen Jahr stieg vor allem unter den Offizieren die Kriminalität. Es wird von Diebstahl aus Habgier berichtet und von der Entwendung von Militäreigentum. Rekruten, die zum Wehrdienst eingezogen wurden, klagen über Mißhandlungen und Erpressungen seitens der Offiziere, die sie ausbilden sollen.

In Zukunft sollen weniger Zeitsoldaten, die seit der Reform von 2004 überwiegend aus den Reihen der Wehrpflichtigen rekrutiert wurden, in die Armee aufgenommen werden. Diejenigen, die freiwillig zur Armee gehen, stammen in der Regel aus der Unterschicht und haben meist keine Ausbildung. Serdjukow hatte schon im vergangenen Herbst angekündigt, daß die Armeereform eine Reduzierung des Personals vorsieht. Insgesamt dienen 1,8 Millionen Menschen in der russischen Armee, einschließlich der Zivilangestellten. Bis zum Jahr 2020 soll diese Zahl auf 1,1 Millionen reduziert werden. Im neuen „Zielprogramm“ der Russischen Föderation für die Modernisierung der Armee, das für die Jahre 2009 bis 2015 verabschiedet wurde, ist die Ausrüstung mit modernen Waffensystemen, die Anhebung der Besoldung der Offiziere in Schlüsselpositionen auf West-Niveau sowie eine bessere Versorgung – auch im Ruhestand – vorgesehen.

 Laut Reformplan ist außerdem der Übergang zur Berufsarmee vorgesehen. Die allgemeine Wehrpflicht von zur Zeit einem Jahr würde damit entfallen. Die Regierung hat für dieses Programm in diesem Jahr umgerechnet 530 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Opposition bezweifelt indessen, daß damit die angestrebten Ziele zu erreichen sind. MRK