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04.04.09 / Kein neues Wettrüsten / Moskau setzt auf Entspannung im Verhältnis zu den USA

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 14-09 vom 04. April 2009

Kein neues Wettrüsten
Moskau setzt auf Entspannung im Verhältnis zu den USA

In den amerikanisch-russischen Beziehungen zeichnet sich der Beginn einer neuen Ära ab. Vieles deutet auf eine Entspannung hin. Anläßlich des Treffens der Präsidenten Barack Obama und Dmitrij Medwedew am 1. April in London stellte der russische Präsident die Annahme eines Programms zur „Strategie der nationalen Sicherheit Rußlands bis 2020“, das ein Expertenteam seines Sicherheitsrates erstellt hatte, zunächst zurück. Gleichzeitig gab er den Verfassern des Programms, dessen Annahme für den 24. März vorgesehen war, einen Monat Zeit zur Überarbeitung. Beobachter vermuten, daß Medwedew die Annahme des Strategiepapiers deswegen verschob, weil der Inhalt noch mit Blick auf die Bush-Regierung verfaßt worden war und die USA darin als möglicher Hauptgegner Rußlands gesehen wurden.

Von der neuen amerikanischen Regierung erwartet Medwedew „positive Signale“. Wiederholt war in der amerikanischen Presse zu lesen, daß Obama die Stationierung des Raketenabwehrschildes in Osteuropa überdenke. Der US-Präsident und seine Berater wollten eine Verbesserung der Beziehungen zu Rußland und einen beschleunigten Beitritt des Landes in die Welthandelsorganisation (WTO).

Trotz der Bestrebungen Mos-kaus, seine Beziehungen zu den USA zu verbessern, sieht Rußland im Westen immer noch ein Gefahrenpotential, vor allem im Voranrücken der Nato an seine Grenzen. Medwedew treibt die Erneuerung der russischen Armee trotz angespannter Finanzlage voran. Galt die Reform bislang der Reduzierung des überdimensionierten Offizierskorps, steht in Zukunft die Rüstung im Vordergrund. Ziel ist die qualitative Verbesserung der Kampfbereitschaft der Armee, besonders die der strategischen Atomstreitkräfte. Medwedew sieht in der Erteilung von Aufträgen an die staatlichen Rüstungsbetriebe außerdem eine Anti-Krisen-Maßnahme. Bis 2020 soll der Anteil an moderner Technik und Rüstung in den Streitkräften von derzeit zehn Prozent auf 70 steigen. Dafür stellt der Staat allein in diesem Jahr umgerechnet 23 Milliarden Euro zur Verfügung, bis 2011 sind insgesamt bis zu 88,7 Milliarden eingeplant.

Daneben verhandelt Moskau mit Raoul Castro und Hugo Chávez über eine mögliche Stationierung von Langstreckenbombern auf Kuba und die Nutzung von Militärbasen in Venezuela. Im Dezember haben Rußland und Venezuela ein gemeinsames Marinemanöver durchgeführt. Moskaus Flotte befand sich erstmals seit dem Kalten Krieg im Gewässer einer Region, die von Washington als Einflußgebiet der USA angesehen wird. Während George W. Bush das gemeinsame Manöver gelassen betrachtete, kündigte ein ranghoher US-General an, für die USA werde die „rote Linie“ überschritten, falls die Russen tatsächlich atomwaffenfähige Bomber auf Kuba stationieren sollten. Wenngleich Interkontinentalraketen vom Typ RS 24 und Iskander bereits in Dienst gestellt wurden, will Rußland laut Patruschew kein neues Wettrüsten, sondern lediglich seine militärischen Kapazitäten auch in entlegene Regionen der Welt ausbauen.

Noch für dieses Jahr will Medwedew eine neue Militärdoktrin verabschieden, in der schieden, in der Rußland sich erneut verpflichtet, keine militärische Gewalt anzuwenden, außer für den Verteidigungsfall. Auch an der Bestimmung, daß Atomwaffen nur Abschreckungszwecken dienen dürfen, wird die russische Regierung festhalten. Manuela Rosenthal-Kappi


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